Aktuelles und Termine

Lieferkette: Handel warnt vor Regulierungsplänen

Landwirtschaftsausschuss im EU-Parlament nimmt Beratungen auf

Die Vorschläge der EU-Kommission für neue Regulierungen bei Verhandlungen zwischen Handel und Herstellern bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) als schädlich. Am Ende könnten die geplanten Verbote die Preise im Lebensmittel-einzelhandel nach oben treiben.

„Unfaire Handelspraktiken sind schon heute verboten, entsprechendes Fehlverhalten wird in Deutschland sehr effektiv sanktioniert. Wir brauchen hierzulande keine zusätzlichen Vorschriften in diesem Bereich“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Pläne der EU-Kommission seien schädlich für Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland. Denn wenn die Händler durch neue Regulierungen nicht mehr so effektiv mit den Herstellern verhandeln könnten, belaste das am Ende die Verbraucher mit möglicherweise steigenden Preisen. Das sollten die Mitglieder des Europäischen Parlaments bei ihren Beratungen berücksichtigen.

Zudem verfehlt der Entwurf der EU-Kommission sein Ziel: „Einzelne Klauselverbote zwischen Vertragspartnern helfen der Landwirtschaft nicht aus ihrer grundlegenden Strukturkrise. Außerdem haben die Lebensmitteleinzelhändler großes Interesse an einem guten Verhältnis zu den Landwirten, sofern sie überhaupt in direkter Geschäftsbeziehung stehen“, so Genth weiter. Die Produzentenseite wird überwiegend durch große Industriekonzerne bestimmt, die auf Augenhöhe nach marktwirtschaftlichen Regeln mit den Handelsunternehmen verhandeln. Genth: „Die ganze Diskussion geht fehl. Allein weil ein Handelsunternehmen groß ist, verfügt es nicht automatisch über eine einseitige Marktmacht und es verhält sich erst recht nicht per se unfair.“ Auch passen die geplanten EU-weiten Klauselverbote nicht in die deutsche Rechtspraxis und zu den hierzulande eher abstrakten Regelungen für die Vertragsbeziehungen, die dann durch die Rechtsprechung konkretisiert werden.

„Die Verbraucher in Deutschland profitieren von einem Lebensmitteleinzelhandel, der für Qualität, Vielfalt, Innovation und Nachhaltigkeit steht. Das Fundament für diese Leistung der Händler ist die Verhandlungsfreiheit mit den Herstellern“, so Genth. Europaweit einheitliche Regulierung werde in diesem Fall den unterschiedlichen Rechtssystemen nicht gerecht. Deshalb muss in den weiteren Verhandlungen nach Wegen gesucht werden, wie gut funktionierende Systeme wie in Deutschland erhalten bleiben und Überregulierungen vermieden werden können.

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Cyber-Sicherheitstag: Mittelstand vor großen Herausforderungen

Beim heutigen Cyber-Sicherheitstag in Düsseldorf wies Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer, auf besondere Herausforderungen gerade für kleine und mittelständische Handelsunternehmen bei der Cybersicherheit und beim Datenschutz hin.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz bringen eine Reihe neuer Informationspflichten und Betroffenenrechte, die alle Unternehmen, die personenbezogene Daten erfassen oder verarbeiten, in ihre Prozesse einbauen müssen. Besonders stark trifft die Umstellung kleinere Unternehmen, die ihre Geschäftsprozesse, Marketingideen und IT-Strukturen mit den neuen Regelungen in Einklang bringen müssen. „Die Schaffung von Transparenz im Umgang mit personenbezogenen Daten innerhalb eines Unternehmens ist wichtig“, so Tromp. Aber sie dürfe das eigentliche Kerngeschäft nicht behindern. „Wir müssen unbedingt vermeiden, von einer Datenschutz-Schleife direkt in die nächste und übernächste zu kommen.“ Um Rechtssicherheit zu schaffen braucht es schnell Klarheit über die rechtlichen Grenzen im Umgang mit Daten. Dabei muss die Konkurrenzfähigkeit deutscher Unternehmen berücksichtigt werden. Der HDE drängt bei der Umsetzung der DSGVO darauf, es auch zukünftig den Handelsunternehmen zu ermöglichen, Kundendaten zu verarbeiten und für individuelle Kundenangebote zu nutzen.

Aufholbedarf sieht Tromp im Bereich Cybersicherheit: „Mit dem Wandel des Handels zur Technologiebranche kann es sich kein Händler mehr leisten, das Thema Cybersicherheit auszuklammern.“ Gerade für den Mittelstand sei das Thema noch viel zu oft eine Black Box, für deren Öffnung zum einen das Know-How fehlt und die zum anderen mit Befürchtungen hoher Investitionen einhergeht. Deshalb werden HDE und BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) eine langfristige Kooperation zur Sensibilisierung des Handels für IT-Sicherheit eingehen. Den heutigen Cybersicherheitstag richten HDE und BSI gemeinsam aus

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EU- Gebäudeeffizienzrichtlinie: Guter Kompromiss bei E-Ladesäulen

Der Rat der Europäischen Union hat in der überarbeiteten Gebäudeeffizienzrichtlinie einen guten Kompromiss zum verpflichtenden Aufbau von E-Ladesäulen erreicht.

Die darin vorgesehenen Ausbauziele für Ladepunkte sind aus Sicht des Handelsverbandes Deutschland (HDE) ein gangbarer Weg.

Der Kompromiss sieht vor, dass neue und umfassend renovierte Nichtwohngebäude mit mehr als zehn Stellplätzen künftig mit einem Ladepunkt ausgestattet werden müssen. Um flexibel auf technische Weiterentwicklungen reagieren zu können, soll zudem jeder fünfte Stellplatz mit einem Leerrohr versehen werden. Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission sah vor, jeden zehnten Stellplatz mit einem Ladepunkt auszustatten. „Führt man sich vor Augen, dass Vollsortimenter oder Möbelgeschäfte oft zahlreiche Stellplätze anbieten, wären auf den Einzelhandel unverhältnismäßig hohe Investitionspflichten zugekommen“, so HDE-Energieexperte Lars Reimann. So koste die Installation einer einzigen Ladesäule je nach Leistung bis zu 30.000 Euro, hinzu kämen jährliche Wartungs-, Strom und Energiekosten. Positiv bewertet der HDE zudem, dass kleine und mittlere Unternehmen sowie bereits geplante Konstruktionen von der Regelung ausgenommen sind.“

Kommt die Elektromobilität in Fahrt, werden Lademöglichkeiten immer wichtiger. Der Handel kann hier einen bedeutenden Beitrag leisten: Bei einer durchschnittlichen Verweildauer im Supermarkt von rund 30 Minuten bliebe beim Einkaufen auch Zeit, um das Elektrofahrzeug aufzuladen. Um in einer halben Stunde die Reichweite um etwa 50 Kilometer zu erweitern, müsste der Einzelhändler eine 22-kW-Ladesäule bereitstellen. Diese verursacht bereits Kosten von rund 30.000 Euro. „Sollte die Bewirtschaftung von E-Ladesäulen das Kerngeschäft sinnvoll ergänzen können, wird sich der Einzelhandel aufstellen. Dies sollte dann aber an wirtschaftliche Überlegungen geknüpft sein und nicht zwangsweise erfolgen“, so Reimann.

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HDE-Online-Monitor: Onlinekäufe über Smartphone steigen rasant

Fast 30 Prozent des Onlineumsatzes werden durch Käufe mit dem Smartphone erzielt.

Das zeigen aktuelle Zahlen aus dem HDE-Online-Monitor 2018. Die rasante Marktdurchdringung von Smartphones wird auch auf das künftige Onlinekaufverhalten erheblichen Einfluss haben.

Smartphones werden zunehmend auch während des Offline-Shoppings im stationären Laden genutzt. Mehr und mehr schaffen auch stationäre Geschäfte Voraussetzungen für eine stärkere (mobile) Vernetzung beim Shopping. Während die Bedeutung von Tablets für das Online-Shopping begrenzt bleibt, könnten künftig auch Sprachassistenten an Relevanz gewinnen. Trotz der Mobilität werden Smartphones vor allem noch Zuhause zum Shoppen eingesetzt – lediglich die unter 50-Jährigen sind auch verstärkt an anderen Orten aktiv.

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Steuerschätzung zeigt großen Überschuss: Handelsverband fordert schnelle Entlastungen

Mit Blick auf das heutige Ergebnis der Steuerschätzung fordert der Handelsverband Deutschland (HDE) die Bundesregierung zu raschen Maßnahmen zur Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen auf.

„Die Regierung muss jetzt liefern und zumindest die im Koalitionsvertrag versprochenen Entlastungen umsetzen. Für eine dauerhafte Stärkung der Kaufkraft sollte die Politik kleine und mittlere Einkommen noch mutiger entlasten als bisher vereinbart“, so HDE-Präsident Josef Sanktjohanser. Es sei wichtig, sich nicht auf den guten Rahmenbedingungen auszuruhen, sondern die Wirtschaft krisenfest zu machen. Die im aktuellen HDE-Konsumbarometer sinkende Verbraucherstimmung sei ein erstes Warnsignal und eine klare Handlungsaufforderung an die Politik.

Die von den Koalitionären verabredeten Entlastungsmaßnahmen bei Steuern und Sozialabgaben gehen dabei nur teilweise in die richtige Richtung. Sanktjohanser: „Angesichts des hohen Überschusses ist kaum nachvollziehbar, warum man den Einkommensteuertarif nicht grundsätzlicher angehen will.“ Sich stattdessen darauf zu beschränken, den Solidaritätszuschlag für einen Teil der Steuerpflichtigen abzuschaffen – und das auch erst ab 2021 – sei einfach zu zaghaft.

Die heutige Steuerschätzung hatte gezeigt, dass Bund, Länder und Kommunen bis zum Jahr 2022 mit über 60 Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen rechnen können als bei der letzten Schätzung vorhergesagt.

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Kabinettsentwurf zu Musterfeststellungsklage: Risiken für den Mittelstand

Mit Blick auf die heutige Kabinettsabstimmung für einen Gesetzentwurf zu einer Musterfeststellungsklage macht der Handelsverband Deutschland (HDE) deutlich, dass die politische Diskussion zwar in die richtige Richtung geht, der Entwurf aber noch entscheidende Schwächen aufweist.

„Die Bundesregierung hat zu Recht erkannt, dass der kritische Punkt bei der Einführung von Musterfeststellungsklagen darin liegt, wer die Klagebefugnis bekommt. Es geht um einen wirksamen Filter, um unseriöse Verbände auszuschließen, die primär aus eigenen finanziellen Interessen heraus klagen“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Am effizientesten wäre dies zu erreichen, wenn die Klagebefugnis bei einer staatlichen Stelle liegt, die dann die Befugnis auch an einzelne Verbände exklusiv und zeitlich befristet delegieren könnte. Eine Klageindustrie wie in den USA müsse unbedingt verhindert werden.

Die jetzt von der Bundesregierung gewählte Lösung, die Klagebefugnis im Wesentlichen an die Eintragung in die Liste „qualifizierter Einrichtungen“ zu knüpfen, überzeugt den HDE dagegen nicht. „Unsere Erfahrungen mit dieser Liste bei den Abmahnungen nach dem Lauterkeitsrecht zeigen, dass Missbrauch so nicht wirkungsvoll ausgeschlossen werden kann“, so Genth weiter. Daher hat der HDE für diese Abmahnungen bereits eine Reform der Liste und der Eintragungsvoraussetzungen gefordert. Die nun bekannt gewordenen zusätzlichen „strengen Voraussetzungen“ im Hinblick auf die Mitgliederzahl, Dauer der Eintragung in die Liste und Finanzierung werden in der Praxis keinesfalls ausreichen, um unseriöse Verbände von der Klagebefugnis auszuschließen. Genth: „Wir befürchten weiterhin erhebliche Risiken gerade für kleine und mittelständische Unternehmen.“

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Kabinettsentwurf zur Musterfeststellungsklage: Risiken für den Mittelstand

Mit Blick auf die heutige Kabinettsabstimmung für einen Gesetzentwurf zu einer Musterfeststellungsklage macht der Handelsverband Deutschland (HDE) deutlich, dass die politische Diskussion zwar in die richtige Richtung geht, der Entwurf aber noch entscheidende Schwächen aufweist.

„Die Bundesregierung hat zu Recht erkannt, dass der kritische Punkt bei der Einführung von Musterfeststellungsklagen darin liegt, wer die Klagebefugnis bekommt. Es geht um einen wirksamen Filter, um unseriöse Verbände auszuschließen, die primär aus eigenen finanziellen Interessen heraus klagen“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Am effizientesten wäre dies zu erreichen, wenn die Klagebefugnis bei einer staatlichen Stelle liegt, die dann die Befugnis auch an einzelne Verbände exklusiv und zeitlich befristet delegieren könnte. Eine Klageindustrie wie in den USA müsse unbedingt verhindert werden.

Die jetzt von der Bundesregierung gewählte Lösung, die Klagebefugnis im Wesentlichen an die Eintragung in die Liste „qualifizierter Einrichtungen“ zu knüpfen, überzeugt den HDE dagegen nicht. „Unsere Erfahrungen mit dieser Liste bei den Abmahnungen nach dem Lauterkeitsrecht zeigen, dass Missbrauch so nicht wirkungsvoll ausgeschlossen werden kann“, so Genth weiter. Daher hat der HDE für diese Abmahnungen bereits eine Reform der Liste und der Eintragungsvoraussetzungen gefordert. Die nun bekannt gewordenen zusätzlichen „strengen Voraussetzungen“ im Hinblick auf die Mitgliederzahl, Dauer der Eintragung in die Liste und Finanzierung werden in der Praxis keinesfalls ausreichen, um unseriöse Verbände von der Klagebefugnis auszuschließen. Genth: „Wir befürchten weiterhin erhebliche Risiken gerade für kleine und mittelständische Unternehmen.“

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Muttertag mit Impulsen für Händler

Viele Einzelhändler rechnen zum Muttertag am 13. Mai mit zusätzlichen Umsätzen.

Traditionell profitiert dann vor allem der Blumenhandel, aber auch Gutscheine und kleine Geschenke wie Pralinen oder Parfüm gehen oft über die Ladentheke. Viele Kunden greifen außerdem bei Grußkarten, Geschenkverpackungen und Dekorationsware zu. Außerdem werden viele Mütter mit Porzellan, Taschen, Schmuck, Lederwaren oder Bekleidung beschenkt.

Der Muttertag findet traditionell am zweiten Sonntag im Mai statt, das ist in diesem Jahr der 13. Mai.

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Schweren Ladendiebstahl noch wirksamer bekämpfen

Die jährlichen Investitionen des Handels von rund 1,3 Milliarden Euro in Alarmsysteme, Videoüberwachung oder Ladendetektive zeigen Wirkung: So ist nach der gestern veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik die Zahl der Ladendiebstähle in Deutschland 2017 im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

„Der Rückgang bei den Ladendiebstählen in Deutschland ist zwar eine sehr erfreuliche Entwicklung. Dennoch verursachen die Täter Jahr für Jahr einen Schaden in Höhe von mehr als zwei Milliarden Euro“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Zahl der schweren Ladendiebstähle sank – genau wie die Gesamtzahl der Ladendiebstähle – laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 6,6 Prozent. Von schwerem Ladendiebstahl spricht man, wenn die Täter Waffen mit sich führen, bandenmäßig agieren oder gewerbsmäßig vorgehen.

„Jetzt geht es darum, den Abwärtstrend insbesondere bei der Zahl der schweren Ladendiebstähle weiter zu beschleunigen. Deshalb muss der im Koalitionsvertrag enthaltene Pakt für den Rechtsstaat schnell in den Ländern umgesetzt werden, damit Polizei und Justiz personell besser ausgestattet werden“, so Genth weiter. Nur mit ausreichend Personal sei dauerhaft auch in der Praxis eine konsequentere Bestrafung von bewaffneten oder bandenmäßig organisierten Ladendieben möglich. Außerdem fordert der HDE eine konsequentere Strafverfolgung bei schwerem Ladendiebstahl. Denn viele Händler erstatten angesichts der geringen Aufklärungsquote keine Anzeige mehr. Dementsprechend liegt die geschätzte Dunkelziffer der nicht angezeigten Delikte bei 98 Prozent. Deshalb setzt sich der HDE für eine Erweiterung des Strafrahmens und eine Verringerung der Spielräume der Justiz für Verfahrenseinstellungen ein. Denn derzeit werden zu viele Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt.

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Schlechtere Verbraucherstimmung als Warnsignal

Die Verbraucher blicken mit etwas weniger Zuversicht als in den vergangenen Wochen auf die kommenden drei Monate.

Das zeigt das aktuelle HDE-Konsumbarometer. Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert deshalb schnelle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen.

Der positive Trend der letzten Monate bei der Verbraucherstimmung setzt sich nicht weiter fort. Das macht das leicht sinkende HDE-Konsumbarometer im Mai deutlich. „Die konjunkturelle Lage ist nach wie vor gut. Die Aussichten trüben sich allerdings etwas ein“, so HDE-Präsident Josef Sanktjohanser. Diese Entwicklung ist laut HDE-Konsumbarometer das Ergebnis aus einem Rückgang der Anschaffungsneigung bei gleichzeitiger Zunahme der Sparneigung. Der aktuelle Rückgang der Verbraucherstimmung könnte die Entwicklung des privaten Konsums am Ende des zweiten Quartals und zu Beginn des dritten Quartals etwas dämpfen.

Eine Ursache für die schlechtere Stimmung sind nach drei Anstiegen in Folge sinkende Einkommenserwartungen der privaten Haushalte. Offenbar setzten in den vergangenen Monaten viele Bürger auf schnelle Entlastungen durch die neue Bundesregierung. Diese Hoffnungen wurden aber zwischenzeitlich enttäuscht. „Die Regierung muss jetzt liefern und zumindest die im Koalitionsvertrag versprochenen Entlastungen umsetzen. Für eine dauerhafte Stärkung der Kaufkraft sollte die Politik kleine und mittlere Einkommen noch mutiger entlasten als bisher vereinbart“, so Sanktjohanser. Es sei wichtig, sich nicht auf den guten Rahmenbedingungen auszuruhen, sondern die Wirtschaft krisenfest zu machen. Die sinkende Verbraucherstimmung sei ein erstes Warnsignal und eine klare Handlungsaufforderung an die Politik.

Das HDE-Konsumbarometer erscheint monatlich und basiert auf einer Umfrage unter 2.000 Personen zur Anschaffungsneigung, Sparneigung, finanziellen Situation und anderen konsumrelevanten Faktoren. Es bildet nicht das aktuelle Verbraucherverhalten ab, sondern die erwartete Stimmung in den kommenden drei Monaten.

Weitere Informationen zum Thema unter: www.einzelhandel.de/konsumbarometer

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