Aktuelles und Termine

HDE fordert vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll der Solidaritätszuschlag weiterhin erhoben werden, wenn die tarifliche Einkommensteuer den Betrag von EUR 16.956 (ledig) übersteigt.

Damit würde ab einem zu versteuernden Einkommen von rund 62.000 Euro der Grenzsteuersatz von 42 auf 47 Prozent steigen (s. Grafik). Bei Kapitalgesellschaften soll der Soli sogar generell weiter erhoben werden. „Damit werden ertragsstarke Unternehmen entweder faktisch oder sogar per Gesetz von der Entlastung ausgeschlossen. Dies halten wir angesichts der im internationalen Vergleich sehr hohen Steuerbelastung für Unternehmen in Deutschland nicht für gerechtfertigt“, sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. „Die Unternehmen haben erheblich zu den Aufkommensrekorden in den vergangenen Jahren beigetragen und sollten nun auch an einer Entlastung teilhaben. Höchst zweifelhaft sei auch, ob die geplante Teilabschaffung einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhält, so Genth.

20190820 Grafik Soli

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Ladezonen für Lieferfahrzeuge verbessern Verkehrsfluss

Die Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, in der anstehenden Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) Parkflächen und Ladezonen speziell für Lastenfahrräder vorzuhalten, wird vom Einzelhandel unterstützt.

Gleichwohl sollte die Ausweisung der gesonderten Ladezonen nicht auf Lastenfahrräder beschränkt werden, da diese nur einen äußerst geringen Anteil des gewerblichen Lieferverkehrs in den Innenstädten abbilden. Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert deshalb gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie dem Bundesverband Paket und Expresslogistik die Einrichtung gesonderter Ladezonen für den gesamten gewerblichen Lieferverkehr. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um das Parken in der zweiten Reihe zurückzudrängen und den Verkehrsfluss in den Innenstädten zu verbessern“, sagt HDE-Bereichsleiter Michael Reink. „Die Chance, gesonderte Ladezonen für den gewerblichen Lieferverkehr in die Novelle der Straßenverkehrsordnung aufzunehmen, sollte nicht verpasst werden“, so Reink.

Weitere Informationen finden Sie im Positionspapier von HDE, DST, DStGB und BIEK unter https://einzelhandel.de/11475

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Plastiktüten: Verbote sind reine Symbolpolitik

Mit Unverständnis reagierte der Handelsverband Deutschland (HDE) in dieser Woche auf die Ankündigung der Bundesumweltministerin, Plastiktüten künftig zu verbieten. „Die Einzelhändler haben Wort gehalten und die Vereinbarung mit dem Bundesumweltministerium zur Reduzierung von Einwegtragetaschen übererfüllt“, sagt Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE).

Seit Inkrafttreten der Selbstverpflichtung des Handels im Jahr 2016, die Tüten nicht mehr umsonst abzugeben, werden in Deutschland knapp zwei Drittel Tüten weniger konsumiert. Bei leichten Plastiktüten beträgt der Verbrauch nur noch die Hälfte der EU-Zielvorgabe für 2025. Viele Unternehmen haben Einwegtüten komplett ausgelistet und durch Mehrwegangebote ersetzt. „Wenn die Plastiktüten komplett verboten werden, stellt sich die Frage nach umweltfreundlichen Alternativen“, so Genth. Angesichts des geringen Anteils von Tüten an den Siedlungsabfällen sei die Ankündigung der Ministerin reine Symbolpolitik.

Mehr Informationen unter www.kunststofftragetasche.info.

 

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Textilbündnis: Mehr Transparenz war nie

Erstmals haben alle Mitglieder im Textilbündnis ihre Fortschrittsberichte und Maßnahmenpläne für eine nachhaltige textile Lieferkette vorgelegt. Die meisten haben die externe Prüfung inzwischen erfolgreich durchlaufen und wurden Anfang dieser Woche veröffentlicht. Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), sieht deutliche Erfolge. Das freiwillige Textilbündnis sorgt für verbindliche Maßnahmen und Transparenz.

Die Pläne und Fortschrittsberichte zeigen auf, was die einzelnen Mitglieder bisher erreicht haben und welche Ziele sie sich im laufenden Jahr stellen. „Mehr Transparenz war nie“, sagt Stefan Genth und verweist auf konkrete Ergebnisse der Bündnisarbeit. So haben sich die Bündnismitglieder verpflichtet, ab diesem Jahr 160 kritische Chemikalien aus der Textilherstellung zu verbannen. Gleichzeitig haben sie sich auf einen einheitlichen Abwasserstandard geeinigt, der eine Ableitung von Abwässern in die Umwelt verhindert. Der Anteil von nachhaltiger und Bio-Baumwolle konnte auf rund ein Drittel gesteigert werden und liegt damit nahe an der Zielmarke von 35 Prozent für 2020. Noch in diesem Jahr startet eine Bündnisinitiative für existenzsichernde Löhne in Kambodscha. Ziel ist ein flächendeckender Tarifvertrag für die Beschäftigten. „Das deutsche Textilbündnis ist ein gelungenes Beispiel gemeinsamen Engagements von Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Standardorganisationen, der Bundesrepublik und der Wirtschaft. Wichtig ist eine weitere Internationalisierung, um in den globalen Lieferbeziehungen nachhaltig Veränderungen zu erreichen“, so Stefan Genth.

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Plastiktüten: Verbote sind reine Symbolpolitik

Mit Unverständnis reagiert der Handelsverband Deutschland (HDE) heute auf die Ankündigung der Bundesumweltministerin, Plastiktüten künftig zu verbieten. „Die Einzelhändler haben Wort gehalten und die Vereinbarung mit dem Bundesumweltministerium übererfüllt“, sagt Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE).

Seit Inkrafttreten der Selbstverpflichtung im Jahr 2016 werden in Deutschland knapp zwei Drittel Tüten weniger konsumiert. Bei leichten Plastiktüten betrage der Verbrauch sogar nur noch die Hälfte der EU-Zielvorgabe für 2025. „Wenn die Plastiktüten komplett verboten werden, stellt sich die Frage nach umweltfreundlichen Alternativen“, so Genth. Angesichts des geringen Anteils von Tüten am Plastikmüll sei die Ankündigung der Ministerin reine Symbolpolitik.

Mehr Informationen unter www.kunststofftragetasche.info.

 

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Bündnis für nachhaltige Textilien: Mehr Transparenz war nie

Erstmals haben alle Mitglieder im Textilbündnis Fortschrittsberichte und Maßnahmenpläne für eine nachhaltige textile Lieferkette vorgelegt. Die meisten haben die externe Prüfung erfolgreich durchlaufen und werden heute veröffentlicht. Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), sieht deutliche Erfolge. Das freiwillige Textilbündnis sorgt für verbindliche Maßnahmen und Transparenz.

Die Pläne und Fortschrittsberichte zeigen auf, was die einzelnen Mitglieder bisher erreicht haben und welche Ziele sie sich im laufenden Jahr stellen. „Mehr Transparenz war nie“, sagt Stefan Genth und verweist auf konkrete Ergebnisse der Bündnisarbeit.

So haben sich die Bündnismitglieder verpflichtet, ab diesem Jahr 160 kritische Chemikalien nicht mehr für die Textilherstellung einzusetzen. Gleichzeitig haben sie sich auf einen einheitlichen Abwasserstandard geeinigt, der eine umweltschädliche Ableitung von Abwässern verhindert. Der Anteil von nachhaltiger und Bio-Baumwolle konnte auf rund ein Drittel gesteigert werden und liegt damit nahe an der Zielmarke von 35 Prozent für 2020. Noch in diesem Jahr startet eine Bündnisinitiative für existenzsichernde Löhne in Kambodscha. Ziel ist ein flächendeckender Tarifvertrag für die Beschäftigten.

„Das deutsche Textilbündnis ist ein gelungenes Beispiel gemeinsamen Engagements von Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Standardorganisationen, der Bundesrepublik und der Wirtschaft. Wichtig ist eine weitere Internationalisierung, um in den globalen Lieferbeziehungen nachhaltig Veränderungen zu erreichen“, so Stefan Genth.

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Zahl der Retouren verringern und Sachspenden steuerfrei ermöglichen

Kritisch bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) den Vorschlag von Bundesumweltministerin Schulze, für den Handel gesetzliche Obhutspflichten für seine Waren einzuführen.

„Der Handel setzt schon heute aus Kostengründen alles daran, die Zahl der Rücksendungen von Waren durch die Kunden so gering wie möglich zu halten. Nur in Ausnahmefällen wird zurückgegebene Ware, die so stark verschmutzt oder beschädigt ist, dass der Handel die Ware nicht mehr in Verkehr bringen oder spenden kann, vernichtet“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Ministerin will mithilfe einer Obhutspflicht vorschreiben, dass Händler die Waren gebrauchstauglich halten müssen, um künftig die Vernichtung zu verhindern.

Statt für neue, bürokratische Pflichten setzt sich der HDE dafür ein, den Händlern das Spenden zurückgesendeter Waren zu erleichtern: „Derzeit muss der Händler auf gespendete Waren Umsatzsteuer bezahlen, obwohl er keinen Gewinn damit erzielt hat. Das kann sich auf Dauer kein Unternehmen leisten. Deshalb müssen Sachspenden von der Umsatzsteuer befreit werden“, so Genth weiter. Hier sei die Politik gefordert. Zudem müsse es darum gehen, die Verbraucher zu sensibilisieren, um die Zahl der Rücksendungen zu reduzieren. Der Handel arbeite schon aus Eigeninteresse auch mit Hilfe künstlicher Intelligenz an einer Reduzierung der Retouren.

 

 

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EU-Vorgaben für sicheres Bezahlen bringen Markt in Bedrängnis

Ein Kommentar von Ulrich Binnebößel, HDE-Experte für Zahlungssysteme

Nein, die Vorgaben für die sogenannte starke Kundenauthentifizierung, die ab 14. September den Betrügern das Leben noch schwerer machen sollen, gibt es nicht erst seit gestern. Der Grundsatz, dass künftig die wichtigsten Zahlungsvorgänge mit zwei Faktoren aus unterschiedlichen Kanälen abgesichert werden müssen, ist bereits in der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie von 2015 festgelegt worden. Damit ist lange klar, dass Zahlungen vor allem im E-Commerce komplizierter werden – dass also beispielsweise eine Kreditkartenzahlung nur mittels Eingabe der Kartennummer und ggf. der drei Ziffern auf der Rückseite nicht mehr genügen wird. Genug Zeit also, um sich auf die neuen Anforderungen einzustellen und neue Verfahren zu entwickeln, möchte man denken. Gäbe es da nicht die Herausforderung, neben der Technik auch diejenigen mitzunehmen, die letztendlich betroffen sind, nämlich die Kontoinhaber auf beiden Seiten: den Handel und seine Kunden.

Das Vorhaben schien einfach: es werden neue Technologien geschaffen, in den Markt gebracht und schließlich von Zahlern und Zahlungsempfängern angewandt. Doch es kam anders. Nun, kurz vor Fristablauf scheinen alle Marktakteure – außer den Banken – einig, dass der Zeitrahmen nicht gehalten werden kann. Wer aber jetzt glaubt, die Banken hätten die Verordnung verschlafen, liegt falsch. Sicher hätten die Institute ihre Kunden frühzeitiger auf die Herausforderungen aufmerksam machen können, indem sie Ihre Systeme aufrüsten und Kunden wie Handel an das Thema heranführen. Doch viel zu lange waren wichtige Regelungsdetails unklar, die der europäische Gesetzgeber seiner nachgelagerten Bankenaufsicht übertragen hatte. So wurden die sogenannten regulatorischen technischen Standards (RTS) erst im März letzten Jahres veröffentlicht. Erst mit diesen Regelungen konnten schließlich die Arbeiten an einer rechtskonformen Zwei-Faktor-Authentifizierung begonnen werden. Händler sind nun darauf angewiesen, fertige Systeme geliefert zu bekommen, die sie in ihre Zahlungsprozesse einbauen können. Die Zeit für diesen Einbau und vor allem für umfangreiche Funktionstests ist jetzt zu knapp.

Aber nicht nur für den Handel ist eine Fristverlängerung unumgänglich. Auch die Kunden müssen die neue Bezahlwelt kennenlernen, akzeptieren und bereit sein, sie zu nutzen. Bei vielen Zahlungsarten muss künftig ein zweiter Faktor einbezogen werden, z.B. muss neben der Eingabe der Kartendaten in den Browser zusätzlich das Smartphone mit einer SMS- oder APP-TAN herangezogen werden. Kunden ohne Telefon müssen noch komplexere Wege nutzen. Kunden, die Onlinebanking ablehnen, können künftig wohl gar nicht mehr online mit ihrer Karte bezahlen. Der HDE hatte deshalb bereits in seiner Stellungnahme vom Februar 2016 darauf hingewiesen, dass möglichst alle Ausnahmen genutzt werden sollten, die die europäische Richtlinie zugelassen hatte. Leider wurden die technischen Regularien nicht dementsprechend gestaltet. Jetzt müssen alle Beteiligten damit leben. Zumindest aber kann mit einer erweiterten Frist von 18 Monaten bis zur verpflichtenden Anwendung das Schlimmste verhindert werden. Denn Kaufabbrüche und unzufriedene Kunden sind weder im Interesse des Gesetzgebers noch des Handels.
 

Weitere Informationen finden Mitglieder hier…

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HDE-Konsumbarometer: Verbraucherstimmung wird deutlich schlechter

Die Verbraucherstimmung sinkt im August im Vergleich zu den Vormonaten spürbar. Das zeigt das aktuelle HDE-Konsumbarometer. Demnach gehen die Verbraucher davon aus, dass sich die Eintrübung der Gesamt-Konjunktur auch zeitnah auf den eigenen Geldbeutel auswirken wird.

Die Verbraucherstimmung verschlechtert sich im August im Vergleich zum Vormonat deutlich, das HDE-Konsumbarometer sinkt nach einer sehr stabilen Entwicklung in den Vormonaten. Wichtigster Beleg für den Rückgang der Konsumentenstimmung ist die gesunkene Anschaffungsneigung. Ein neuer Tiefststand ist bei den Konjunkturerwartungen der Verbraucher zu beobachten. Die Schwäche der Konjunktur könnte den Arbeitsmarkt erreichen, sodass auch die Einkommenserwartungen zurückgehen. Die Verbraucher sind zunehmend pessimistisch bezüglich der gesamtwirtschaftlichen Situation, wobei sie nun auch erwarten, dass diese Eintrübung auch für sie direkt bzw. für ihr Einkommen Folgen hat.

Die kommenden Monate werden zeigen, wie nachhaltig die konjunkturelle Eintrübung ist. Vieles spricht dafür, dass die Verbraucher ob der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hinsichtlich des eigenen Konsums zurückhaltender werden. Wenn die Konjunkturdelle auf den privaten Konsum durchschlägt, wird damit die wichtigste Stütze der deutschen Konjunktur getroffen. Das wird eine Ausweitung der Krise des Industriesektors auf die Gesamtwirtschaft nach sich ziehen.

Das HDE-Konsumbarometer erscheint monatlich und basiert auf einer Umfrage unter 2.000 Personen zur Anschaffungsneigung, Sparneigung, finanziellen Situation und anderen konsumrelevanten Faktoren. Es bildet nicht das aktuelle Verbraucherverhalten ab, sondern die erwartete Stimmung in den kommenden drei Monaten.

Weitere Informationen zum Thema unter: www.einzelhandel.de/konsumbarometer

 

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Handel baut weiter Beschäftigung auf

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland bauen weiter Arbeitsplätze auf. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zum Stichtag 31. Dezember 2018.

Demnach wuchs die Zahl der Beschäftigten in der Branche im Vergleich zum Vorjahresstichtag um etwas mehr als 19.000. Die Zahlen zeigen, dass dabei ausschließlich sozialversicherungspflichtige Beschäftigung entstanden ist. So legt deren Zahl im Vergleich zum Vorjahresstichtag um mehr als 20.000 zu. Gleichzeitig geht die Zahl der Minijobs im Einzelhandel um mehr als 1.000 zurück.

„Der Einzelhandel schafft immer weiter neue Arbeitsplätze. Die Branche nimmt ihre Verantwortung als einer der größten Arbeitgeber des Landes sehr ernst“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Insgesamt sind im Einzelhandel knapp 3,1 Millionen Arbeitnehmer beschäftigt. Indem der Handel Produkte und Dienstleistungen anderer Branchen in Anspruch nimmt, sichert er dort mehr als eine Million weitere Arbeitsplätze.

Daten und Fakten zum Arbeitgeber Einzelhandel unter www.einzelhandel.de/arbeitgeberhandel

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