Aktuelles und Termine

Verlängerung des Lockdown-light verschärft Existenznot bei Händlern in den Innenstädten – Weitere Umsatzverschiebungen in den Online-Handel

Der Handelsverband Deutschland (HDE) passt nach der gestrigen Entscheidung zur Verlängerung des Lockdown light seine Prognose für das Weihnachtsgeschäft an. Zwar geht der Verband nach wie vor von einem Gesamtumsatz Im Handel von 104 Milliarden Euro für November und Dezember aus, es verschieben sich aber viele Einkäufe in den Online-Handel.

„Die Verbraucher werden auch in Coronazeiten zu Weihnachten Geschenke kaufen. Unter den Bedingungen des Teil-Lockdowns erledigen sie ihre Einkäufe in vielen Branchen aber voraussichtlich oft lieber online“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Verlängerung des Lockdown-light in den Dezember hinein trifft den Innenstadthandel deshalb massiv. Schon in den ersten drei Wochen gingen die Umsätze hier um durchschnittlich 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück. Im Bekleidungshandel war es sogar ein Minus von 40 Prozent. Dementsprechend passt der HDE seine Prognose für das Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr an und geht für November und Dezember in einem mittleren Szenario nun davon aus, dass sich noch wesentlich mehr Umsätze in den Online-Handel verlagern. Am Ende könnte hier das zusätzliche Plus bei zwei Milliarden Euro liegen, was dann zu einem Gesamtvolumen für das Onlinegeschäft für 2020 von 70 Milliarden Euro führt.

Insgesamt werden die Geschenkekäufe für Weihnachten dabei auch in diesem Jahr in unverändertem Umfang getätigt. Der HDE erwartet für November und Dezember im Einzelhandel über alle Branchen hinweg nach wie vor einen Umsatz von 104 Milliarden Euro. Neben dem Online-Handel wird sich dabei der Lebensmittelhandhandel weiter positiv entwickeln. „Der große Verlierer sind viele innerstädtische Händler, denen unter den Corona-Bedingungen die Kunden und die Umsätze wegbrechen“, so Genth weiter. Der stationäre Nonfoodhandel könnte nach HDE-Berechnungen durch den verlängerten Lockdown-light nochmals zusätzlich rund sechs Milliarden Euro verlieren. Im Gesamtjahr läge das Umsatzminus dann bei diesen Innenstadthändlern bei 25 Milliarden Euro. „Viele Innenstadthändler stehen vor der Insolvenz. Jetzt bricht auch noch das normalerweise umsatzstarke Weihnachtsgeschäft weg. Das ist ohne staatliche Unterstützung nicht mehr zu stemmen“, so Genth weiter. Der HDE fordert deshalb dringend die zeitnahe Aufnahme des Handels in die Nothilfen der Bundesregierung. Die Überbrückungshilfen müssten angepasst werden, damit der Einzelhandel eine Chance hat, diese in Anspruch zu nehmen.

via Handelsverband Deutschland (HDE) – Aktuelle Meldungen

Neue Corona-Regeln für den Einzelhandel: Quadratmeter-Grenze benachteiligt zahlreiche Händler, Supermärkte, Einkaufszentren und Kaufhäuser

Als kontraproduktiv bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) die beim heutigen Gipfel der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten/Innen beschlossenen neuen Corona-Regeln für den Einzelhandel. Demnach sollen für Händler ab 800 Quadratmetern Verkaufsfläche strengere Vorgaben bei der zulässigen Höchstzahl an Kunden gelten als unterhalb dieser Grenze.

„Es gibt keinen sachlichen Grund, unterschiedliche Regelungen für Verkaufsflächen über und unter 800 Quadratmetern zu erlassen. Die Hygienekonzepte im Einzelhandel haben sich sowohl in kleinen wie auch in den größeren Räumlichkeiten von Geschäften, Supermärkten, Kaufhäusern und Einkaufszentren bewährt. Die neue Regelung könnte auch kontraproduktiv sein, wenn sich Warteschlangen vor den Geschäften und in den Innenstädten bilden“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Eine solche Regelung stünde auch juristisch auf sehr unsicherem Boden. Das zeigten die Erfahrungen nach Ende des ersten Lockdowns, als zunächst nur Händler mit weniger als 800 Quadratmetern öffnen durften. Diese Regelung wurde anschließend von Gerichten infrage gestellt.

Die neue Regelung sei zwar besser als eine ursprünglich vorgesehene, generelle Zugangsbegrenzung von einem Kunden pro 25 Quadratmetern. Es wäre jedoch besser, die bereits den gesamten November geltende Vorgabe von zehn Quadratmetern Verkaufsfläche pro Kunde für alle Einzelhändler durchgängig beizubehalten. Das stelle auch die Einhaltung der vom Robert Koch Institut empfohlenen Abstandsregelung sicher. Die Bundesregierung hatte sich heute darauf geeinigt, bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern die derzeit geltende Zehn-Quadratmeter-Regelung pro Kunde bestehen zu lassen und für die Quadratmeter darüber hinaus dann jeweils 20 Quadratmeter pro Kunde vorzuschreiben.

Der HDE sieht bei der beschlossenen Neuregelung zudem deutliche Risiken: „Mit dieser Regelung werden wir Warteschlangen vor den Supermärkten, Modegeschäften und Kaufhäusern erleben. Das schafft neue Gelegenheiten für Ansteckungen“, so Genth weiter. Zudem verstärkten die anstehenden Kunden dann das Gefühl bei den Verbrauchern, die Waren könnten knapp werden. Die Konsequenz könnten erneut verstärkte Hamsterkäufe im Lebensmittelhandel sein.

 

via Handelsverband Deutschland (HDE) – Aktuelle Meldungen

GWB-Novelle: Verschärfung hätte weitreichende Folgen

Anlässlich der heute im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie stattfindenden Sachverständigenanhörung zum GWB-Digitalisierungsgesetz warnt der Handelsverband Deutschland (HDE) vor Überregulierungen in Folge unverhältnismäßiger Eingriffe in die Vertragsfreiheit.

Der Gesetzgeber verfolgt das Ziel, Marktmachtmissbrauch von großen Digitalunternehmen zu verhindern. Die verschärften Regeln können nach Einschätzung des HDE allerdings auch die Unternehmen außerhalb des Digitalbereichs treffen.

Bereits mit der vorhergehenden GWB-Novelle hatte der Gesetzgeber den kartellrechtlichen Rahmen an die Herausforderungen der Digitalisierung angepasst. „Der HDE hat grundsätzliche Bedenken, ob darüber hinaus weitere gesetzliche Änderungen erforderlich sind“, so HDE-Experte Peter Schröder. Grundsätzlich sei es sinnvoller, die Praxistauglichkeit des erst 2017 in Kraft getretenen neuen kartellrechtlichen Rahmens im Jahr 2022 zu evaluieren und in diesem Zuge konkrete praktische Defizite zu benennen.

Im Hinblick auf die aktuellen Pläne bewertet der HDE insbesondere die Erweiterung des Schutzbereichs bei einem „Behinderungsmissbrauch“ kritisch. Dieser schützt bisher nur kleine und mittelständische Unternehmen und soll nun auch dem Schutz von Großunternehmen dienen. „Diese Erweiterung ist nicht nur unnötig, sondern wird mit ihrem Eingriff in die Vertragsfreiheit voraussichtlich auch wettbewerbsbeschränkende Wirkung entfalten“, so Schröder.

Zudem warnt der HDE vor einer weiteren Verschärfung des nationalen Kartellrechts über die Vorgaben des Regierungsentwurfs hinaus. „Ob die auf EU-Ebene diskutierten Restriktionen für Digitalunternehmen tatsächlich verabschiedet werden, lässt sich aktuell noch gar nicht absehen“, so Schröder. „Statt eine weitere Verschärfung des § 19 a GWB mit seinen speziellen Regeln für mehrseitige Märkte in Betracht zu ziehen, sollte der Gesetzgeber den Anwendungsbereich der neuen Restriktionen besser eindeutig auf reine Digitalunternehmen beschränken, um Kollateralschäden in klassischen Wirtschaftsbereichen zu vermeiden“, fordert Schröder.

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HDE-Umfrage: Handel engagiert sich für Nachhaltigkeit

In deutschen Handelsunternehmen spielt Nachhaltigkeit eine große Rolle. Das geht aus einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) hervor, die im November unter rund 350 Unternehmen aus unterschiedlichen Handelsbranchen durchgeführt wurde.

Demnach misst die Mehrheit der Befragten dem Thema Nachhaltigkeit eine große Bedeutung bei. Über 60 Prozent halten das Thema für „sehr wichtig“ oder „eher wichtig“. „Immer mehr Kunden entscheiden sich beim Einkaufen für nachhaltige Produkte, nachhaltige Unternehmen, nachhaltige Konzepte. Das hat der Handel vor Jahren erkannt und engagiert sich entsprechend“, so Antje Gerstein, HDE-Geschäftsführerin für Nachhaltigkeit.

Fast 90 Prozent der befragten Unternehmen rechnen damit, dass Nachhaltigkeit in den nächsten drei Jahren an Bedeutung gewinnen wird. Sie gaben an, sich weiterhin finanziell in diesem Bereich engagieren zu wollen. Trotz der Coronakrise plant mehr als die Hälfte der befragten Handelsunternehmen sogar, ihre Investitionen in Nachhaltigkeit in den nächsten drei Jahren zu steigern. Laut HDE-Umfrage hat die Pandemie eher geringe Auswirkungen auf das Nachhaltigkeitsverständnis der Unternehmen. „Nachhaltigkeit ist eines der zentralen Themen, die den Handel branchenübergreifend begleiten werden. Eine Investition in Nachhaltigkeit ist daher eine Investition in die Zukunft“, so Gerstein weiter.

Zu den Ergebnissen der HDE-Umfrage: https://bit.ly/2J5ErP2

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Skepsis gegenüber Vorstandsquote und Zuspruch für Ganztagsbetreuung

Die angedachten Vorgaben für die Besetzung von Vorstandsposten börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Großunternehmen bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) als zu weitgehenden Eingriff in die Entscheidungsfreiheit der Firmen.

„Die Unternehmen setzen bereits heute freiwillig alles daran, Frauen in Führungspositionen zu fördern. Fehlen geeignete Kandidatinnen im Unternehmen, helfen Quotenregelungen aber leider nicht weiter“, so HDE-Geschäftsführer Steven Haarke. Diese könnten schlimmstenfalls sogar zur Handlungsunfähigkeit der Unternehmensleitung führen, wenn wegen eines Verstoßes gegen die geplante Quotenregelung die Besetzung des Vorstandes nichtig sein.

Viel wichtiger sei es, die Rahmenbedingungen für die Erwerbsbeteiligung von Frauen staatlicherseits weiter zu verbessern. Dazu gehöre insbesondere auch ein verbessertes Angebot zur Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter. Der HDE unterstützt daher auch die Bundesfamilienministerin in ihrem Bemühen, noch im Laufe dieser Legislaturperiode einen Rechtsanspruch auf Ganztagskinderbetreuung ab 2025 einführen zu wollen. „Auf diese Weise ließe sich die Erwerbsbeteiligung von Frauen tatsächlich sehr effektiv fördern“, so Haarke weiter. Aber auch ein achtstündiger Betreuungsplatz zu den üblichen Geschäftszeiten sei für viele Branchen noch nicht ganz ausreichend, da dort wie auch im Einzelhandel etwa nach 18 Uhr und an Samstagen gearbeitet werde.

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Corona-Gipfel: Handel warnt vor strengeren Vorgaben für Kundenanzahl in Geschäften – es drohen Hamsterkäufe und lange Schlangen

Vor dem heutigen Corona-Gipfel der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen warnt der Handelsverband Deutschland (HDE) vor den Folgen strengerer Beschränkungen für die maximale Kundenzahl in den Geschäften. Die Bundesregierung hatte am gestrigen Abend den Vorschlag gemacht, nur noch einen Kunden pro 25 statt wie bisher pro zehn Quadratmetern Verkaufsfläche zuzulassen.

„Wenn nur noch wenige Menschen gleichzeitig den Supermarkt oder das Modehaus in der Innenstadt betreten dürfen, dann führt das zwangsläufig zu langen Schlangen vor den Geschäften und in den Fußgängerzonen. Das aber könnte den Kunden den Eindruck von erhöhter Nachfrage und Warenknappheit vermitteln und am Ende zu erneuten Hamsterkäufen im Lebensmittelhandel führen. Diese Entwicklung sollte unbedingt vermieden werden, damit der Handel auch weiterhin flächendeckend die Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs sicherstellen kann“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Zudem sei es auch nicht im Sinne der Eindämmung der Pandemie, wenn viele Kunden vor den Geschäften wartend bei kalter Witterung eng beieinander stünden. Der HDE fordert deshalb, bei der aktuellen Regelung zu bleiben. Die jetzige Festlegung von zehn Quadratmetern pro Kunde ist die konsequente rechnerische Umsetzung der Abstandsregel von 1,5 Metern und damit die Anwendung der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts. „Die Hygienekonzepte der Handelsunternehmen haben sich bewährt, es gibt keine Hotspots beim Einkaufen. Deshalb gibt es auch keinen Grund, die Regeln zu verschärfen“, so Genth weiter.

Wichtig sei auch, dass jetzt kein föderaler Flickenteppich an Regeln entstehe. Genth: „Wenn nun einzelne Ministerpräsidenten bereits vor den Beratungen mit der Bundeskanzlerin ankündigen, die gemeinschaftlich vereinbarten Corona-Beschränkungen für ihr Bundesland womöglich nachschärfen zu wollen, ist das kontraproduktiv. Ein föderaler Flickenteppich mit regionalen Sonderregelungen gefährdet die gesellschaftliche Akzeptanz für die Vorgaben.“ Insbesondere für die zahlreichen über Bundesländer-Grenzen hinweg tätigen Handelsunternehmen sind örtlich voneinander abweichende Normen eine Herausforderung. Dringenden Handlungsbedarf sieht der Handelsverband nach wie vor bei den Hilfsmaßnahmen für die innerstädtischen Handelsunternehmen. „Die Bundesregierung muss jetzt den innerstädtischen Handel unterstützen und die Kriterien für die Überbrückungshilfen anpassen. Die Politik muss jetzt handeln oder sie nimmt verödete Innenstädte sehenden Auges in Kauf“, so Genth.

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Dritte Novemberwoche: Bekleidungshandel verliert 40 Prozent Umsatz – viele Händler auf staatliche Unterstützung angewiesen

Auch in der dritten Novemberwoche verliert der innerstädtische Einzelhandel im Vergleich zum Vorjahr knapp ein Drittel seines Umsatzes, der Bekleidungshandel sogar 40 Prozent. Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert deshalb von der Politik erneut die rasche Einbeziehung des Einzelhandels in die staatlichen Nothilfen.

Die Lage im innerstädtischen Einzelhandel bleibt weiter kritisch. So zeigte eine aktuelle HDE-Umfrage unter 580 Händlern, dass die Umsätze in der vergangenen Woche durchschnittlich um rund ein Drittel unter Vorjahr lagen, für den Bekleidungshandel sogar um 40 Prozent. „Der Teil-Lockdown hinterlässt tiefe Spuren. Die Kunden kommen nicht mehr in gewohnter Zahl in die Stadtzentren. Das ist insbesondere im für die Händler für gewöhnlich umsatzstarken Weihnachtsgeschäft für viele Unternehmen existenzbedrohend“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die aktuelle HDE-Trendumfrage macht deutlich, dass die Kundenzahl in den Innenstädten in der dritten Novemberwoche im Durchschnitt um rund 40 Prozent niedriger lag als im Vorjahreszeitraum.

„Wenn die Politik jetzt nicht zeitnah mit Hilfsprogrammen eingreift, dann überschreiten wir zeitnah den Kipppunkt, ab dem viele Händler nicht mehr zu retten sein werden. Dann wären auch viele Innenstädte unwiederbringlich verloren“, so Genth weiter. Die staatlichen Novemberhilfen müssten auch für den Einzelhandel geöffnet werden. Zudem sollte die Bundesregierung die Kriterien bei den Überbrückungshilfen so anpassen, dass auch Händler mit ihren traditionell geringen Margen davon profitieren können. Bisher sind hier die Vorgaben für den notwendigen Umsatzverlust zu hoch angesetzt. „Einzelhändler geraten oft schon bei Umsatzeinbußen von 20 Prozent in Existenznot“, so Genth. „Die Politik darf die Einzelhändler, die enorm unter den Auswirkungen des Teil-Lockdowns leiden, nicht im Stich lassen. Es geht an dieser Stelle auch um die Zukunft unserer Stadtzentren.“

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Innovationspreis des Handels für tegut… gute Lebensmittel GmbH & Co. KG

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat am heutigen Donnerstag bei dem in diesem Jahr digital stattfindenden Deutschen Handelskongress in Berlin den Innovationspreis des Handels 2020 verliehen. Ausgezeichnet wurde tegut… gute Lebensmittel GmbH & Co. KG für sein Einkaufskonzept tegut… teo.

In seinem zweiminütigen Pitch stellte Projektleiter Sören Gatzweiler den Minisupermarkt tegut… teo als digitalen Selbstbedienungsladen vor. Auf 50 Quadratmetern finden sich im Fuldaer Pilot-Laden mehr als 900 Produkte, Sitzgelegenheiten, eine Fahrradwerkstatt und eine Bücher-Tauschbörse. Rund um die Uhr ermöglicht tegut… teo einen spontanen und flexiblen Einkauf in weniger als drei Minuten. Geöffnet ist rund um die Uhr, die Bezahlung erfolgt über die Smartphone-App oder an der Selbstbedienungskasse.

Das Publikum wählte tegut… teo per Online-Abstimmung mit 43 Prozent zum Sieger des Innovationspreises des Handels 2020. Überzeugen konnte das Gewinnerunternehmen mit der Vision, Einkaufen zur schnellsten Nebensache der Welt zu machen. Das innovative Einkaufskonzept verbindet stationären Handel vor Ort mit digitaler Verkaufstechnologie und nachhaltiger Stadtplanung. Umgeben von einem Korpus aus Holz und mit begrüntem Dach, fügt sich tegut… teo als Lebensraum für Mensch und Insekten in die Nachbarschaft ein. Neben dem Pilotprojekt in Fulda sind weitere Standorte in der Region in Planung.

HDE-Präsident Josef Sanktjohanser sowie der Förderer und Unterstützer des Innovationspreises, Signal Iduna, überreichten den Preis heute zunächst virtuell.

Der Innovationspreis des Handels ist der Publikumspreis des Deutschen Handelskongresses. Er wurde in diesem Jahr zum sechsten Mal verliehen und zeichnet wegweisende Innovationen im Handel aus. Die Jury des Deutschen Handelspreises wählte im Vorfeld aus den innovativsten Ansätzen des vergangenen Jahres eine Shortlist. Die nominierten Unternehmen stellten im Rahmen des Handelskongresses ihr Unternehmen und ihre Innovation vor. Die Kongressteilnehmer stimmten anschließend über den Sieger ab.

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Das Gesicht des Handels 2020 kommt aus Bocholt

Linus Hartung ist das Gesicht des Handels 2020. Der gelernte Zweiradmechatroniker arbeitet bei Rose Bikes in Bocholt in Nordrhein-Westfalen. Persönlich überreicht wird die Auszeichnung erst im November 2021, da die traditionelle Galaveranstaltung des Deutschen Handelskongresses aufgrund der aktuellen Corona-Situation abgesagt werden musste.

ONLINE Linus Hartung Gesicht des Handels 2020 Copyright Rose BikesLinus Hartung (Foto: Rose Bikes GmbH) ist das Gesicht des Handels 2020. Der gelernte Zweiradmechatroniker arbeitet bei Rose Bikes in Bocholt in Nordrhein-Westfalen. Persönlich überreicht wird die Auszeichnung erst im November 2021, da die traditionelle Galaveranstaltung des Deutschen Handelskongresses aufgrund der aktuellen Corona-Situation abgesagt werden musste.

Der 22-jährige konnte die Jury aus Branchenkennern und Handelsexperten insbesondere mit seiner Begeisterung für die Branche und seinem hohen persönlichen Engagement überzeugen: Seine Bewerbung hatte zuvor eine Jury aus Vertretern aus Branchenkennern und Handelsexperten überzeugt: „Linus Hartung verkörpert die Zukunft des Einzelhandels. Er lebt die Verknüpfung von digitaler und analoger Welt in beispielhafter Weise. Mit großem Engagement und hohem persönlichen Einsatz reagierte er auch auf die Corona-Einschränkungen. Für den Allrounder, der beim Fahrradhändler Rose Bikes insbesondere auch viele Events verantwortete, änderten sich die Rahmenbedingungen mit den Corona-Einschränkungen von einem Tag auf den anderen massiv. In der Folge baute er in kürzester Zeit neue Kundenservices mit auf. Hartung steht damit in dieser für viele Einzelhändler schwierigen Zeit für den Mut zu schnellen und kreativen Lösungen, um auch in der Krise zu bestehen.“

Die Teilnehmer der Aktion hatten im Vorfeld in einer Bewerbung für den Titel Gesicht des Handels schriftlich begründet, warum sie das perfekte Gesicht für die Branche sind. In seiner Bewerbung schrieb Hartung: „Als Auszubildender begann ich 2019 direkt nach der Lehre, mich auch in anderen Unternehmensbereichen einzubringen und meinen Horizont Schritt für Schritt zu erweitern. Uns bei Rose Bikes stellte die Corona-Krise und der damit verbundene Lockdown vor extreme Herausforderungen. Wie auch viele andere Unternehmen, mussten wir unsere Stores von jetzt auf gleich schließen. Damit wir unsere leidenschaftlichen Kunden weiterhin erreichen und schnell auf das perfekte Bike bringen konnten, habe ich drei völlig neue zukunftsweisende Konzepte für Rose Bikes gestartet. Für mich ist Wandel im Handel kein Projekt, sondern Alltag.“

Der Preis für alle im Handel Tätigen wurde bereits zum zehnten Mal vergeben. Ziel des Wettbewerbs ist es, das große Engagement der drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel zu zeigen. Der Sieger gewann samt einer Begleitperson eine Reise nach Berlin, zwei Hotel-Übernachtungen, zwei Karten für den Deutschen Handelskongress 2021, sowie 1.000 Euro Taschengeld.

Hier finden Sie ein kurzes Video des Gesicht des Handels 2020: https://www.youtube.com/watch?v=4t0YeG2PyAA&feature=youtu.be

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Änderungen im Gewerbemietrecht angekündigt – gute Nachrichten für den Handel

Die Ankündigung von Bundesjustizministerin Lambrecht, eine Anpassung des Mietrechts für Gewerbetreibende an die besonderen Umstände der Covid-19-Krise in Angriff zu nehmen, bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) positiv. 

„Schon seit März diesen Jahres weist der HDE darauf hin, dass die bestehenden zivilrechtlichen Regeln mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden sind, so dass die Vertragsparteien in gewerblichen Mietverhältnissen häufig keine Klarheit über ihre Zahlungsverpflichtungen und –ansprüche haben“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Es sei deshalb sehr gut und wichtig, dass die Justizministerin nun den seit Monaten vorliegenden Vorschlag aufgreife und gesetzlich klarstellen wolle, dass regelmäßig ein Anspruch auf Anpassung der Miethöhe wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage vorliege, wenn Mietern in Folge der Covid-19-Krise Einnahmen wegfallen, weil sie ihre gemieteten Geschäftsräume nicht oder nur eingeschränkt nutzen können. Es könne nicht sein, dass die Vermieter sich jeder angemessenen Risikoverteilung verweigerten und die Einzelhändler die Folgen der Corona-Krise allein zu tragen hätten.

Eine entsprechende gesetzliche Klarstellung ist aus HDE-Sicht auch deshalb dringend geboten, weil die Rechtsprechung zu dieser Frage bisher uneinheitlich ist und ein Anpassungsanspruch teilweise erst dann anerkannt wird, wenn der Mieter unmittelbar vor der Insolvenz steht. „Das führt zu problematischen Wettbewerbsverzerrungen und Ungleichbehandlungen abhängig von der Solvenz der Gewerbetreibenden“, so Genth weiter. Schon deshalb sei eine gesetzliche Klarstellung unerlässlich. Dabei müsse aber auch berücksichtigt werden, dass derzeit viele Einzelhandelsgeschäfte nur mittelbar vom Lockdown light betroffen seien, weil sie ihre Geschäfte zwar öffnen dürften, wegen der staatlichen Restriktionen aber kaum noch Kunden in die Geschäfte kämen. Die Frequenzen in den Innenstädten sind im Durchschnitt in der zweiten Novemberwoche im Vorjahresvergleich um 43 Prozent zurückgegangen.

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