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Polizeiliche Kriminalstatistik: Keine Entwarnung beim Ladendiebstahl

Die heute veröffentlichte polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 weist einen Rückgang der angezeigten Ladendiebstähle aus. Nach der Statistik sind die Zahlen im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2023 beim einfachen Ladendiebstahl um 4,9 Prozent und beim schweren Ladendiebstahl um 6,8 Prozent zurückgegangen.

„Der festgestellte geringfügige Rückgang der angezeigten Ladendiebstähle ist kein Grund zur Entwarnung“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Tatsächlich bewegen sich die Zahlen im Zehn-Jahresvergleich weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. „Der Rückgang im Vergleich zu den im Jahr 2023 registrierten Höchstwerten darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die Zahlen für 2024 wie die für 2023 alle in den zehn Jahren davor festgestellten Werte übertreffen.“

Der Ladendiebstahl belastet die Einzelhändler unverändert erheblich. „Auch für 2024 rechnen wir mit einem wirtschaftlichen Schaden der Branche durch Ladendiebstähle in Höhe von über zwei Milliarden Euro“, so Genth weiter. Da die polizeiliche Kriminalstatistik zudem nur die angezeigten Fälle erfasse, sei nicht auszuschließen, dass die Statistik ein verzerrtes Bild der Realität zeichne. „Viele Händler sind frustriert, weil Anzeigen selten zu einer Verurteilung und Sanktionierung der Täter führen und ersparen sich daher den mit der Strafanzeige verbundenen bürokratischen Aufwand“, stellt Genth fest. Die weiterhin registrierten Höchstwerte dürfe die Politik daher nicht ignorieren. „Der HDE hat umfassende Vorschläge zur besseren Bekämpfung des Ladendiebstahls vorgelegt, diese sollten die Koalitionspartner aufgreifen und in der neuen Legislaturperiode umsetzen“, fordert Genth. 

Im Hinblick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen begrüßt Genth die Pläne der künftigen Regierungspartner, mit einem Pakt für den Rechtstaat die personelle und materielle Ausstattung der Justiz zu verbessern. „Das kann aber nur ein erster Schritt sein, dem weitere Maßnahmen folgen müssen“, mahnt Genth. Im Rahmen der ebenfalls konkret geplanten Reform des Strafprozessrechts müssten zum Beispiel die Möglichkeiten der Staatsanwaltschaften, Strafverfahren faktisch aus Effizienzgründen einzustellen, durch gesetzliche Änderungen eingeschränkt werden. Um eine spürbare Sanktion der Täter zu gewährleisten, sei darüber hinaus auch eine Anhebung der Mindeststrafe für schwere Diebstahlsdelikte dringend erforderlich.

Grafiken zum Thema unter https://einzelhandel.de/presse/zahlenfaktengrafiken/1144-weiterezahlenrundumdeneinzelhandel/4021-ladendiebstahl

Rossmann tritt Handelsverband Deutschland bei

Seit dem 1. April 2025 ist die Drogeriemarktkette Rossmann Mitglied im Handelsverband Deutschland (HDE).

„Wir freuen uns sehr, dass wir Rossmann als Mitgliedsunternehmen gewinnen und damit unser Mitgliederportfolio mit einem der führenden Drogeriemarktunternehmen in Deutschland und Europa erheblich erweitern konnten. Dies erhöht die Schlagkraft und Wahrnehmung der auch für die Volkswirtschaft in Deutschland bedeutenden Handelsbranche. Vor der gesamten Branche liegen richtungsweisende Monate und Jahre, in denen es wichtiger denn je ist, zusammenzustehen und gemeinsam mit starker Stimme zu sprechen. Das politische Berlin befindet sich derzeit im Umbruch und die künftige Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen. Mit seiner beeindruckenden Unternehmenshistorie und Innovationskraft wird sich der Familienunternehmer Raoul Roßmann in dieser so wichtigen Zeit mit wertvollen Impulsen in die Branchenvertretung des HDE und damit in den politischen Diskurs einbringen können. Die Unterstützung von Rossmann ist ein Gewinn für den Handel in Deutschland und in Europa“, so HDE-Präsident Dr. Alexander von Preen. „Unsere bisher schon sehr gute Zusammenarbeit werden wir nun noch weiter vertiefen und Handelsthemen gemeinsam vorantreiben“, sagt Raoul Roßmann, Sprecher der Rossmann-Geschäftsführung.

Der HDE ist die Spitzenorganisation des deutschen Einzelhandels. Insgesamt erwirtschaften in Deutschland rund 280.000 Einzelhandelsunternehmen mit drei Millionen Beschäftigten an 400.000 Standorten einen Umsatz von mehr als 660 Milliarden Euro jährlich.

(Quelle: HDE)

Erklärung der deutschen Wirtschaft zu den Koalitionsverhandlungen

Gemeinsam mit rund 100 weiteren Wirtschaftsverbänden wendet sich der Handelsverband Deutschland (HDE) mit einer Erklärung an die Koalitionsverhandler auf Bundesebene.

Während die Weltökonomie beständig wächst, verharrt Deutschland in der Rezession. Unternehmen und Betriebe geraten im Standortwettbewerb immer mehr ins Hintertreffen. Unser Land verliert an wirtschaftlicher Stärke. Stärke, die Deutschland braucht, um seinen Wohlstand, seinen sozialen Zusammenhalt und seine Sicherheit zu gewährleisten.

In den vergangenen Wochen hat sich die wirtschaftliche Lage dramatisch zugespitzt. Handelskonflikte eskalieren, die Inflation steigt, das Wachstum schwächt sich weiter ab – überall verdichten sich die Krisensignale. Inzwischen ist die Arbeitslosigkeit bei der Drei-Millionen-Marke angekommen. Die Fakten sind unbestreitbar, Deutschland steckt in einer schweren wirtschaftlichen Krise. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass diese Krise vor allem hausgemacht ist. Deutschland hat nicht nur ein vorübergehendes, konjunkturelles, sondern insbesondere strukturelle Probleme.

Doch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen zeigen sich von diesen Entwicklungen scheinbar unbeeindruckt. Ihre bisherigen Zwischenergebnisse sind unzureichend und tragen der sich zuspitzenden Lage in den Unternehmen und Betrieben nicht Rechnung. Was bislang vorliegt, ignoriert in vielen Bereichen die wachsenden wirtschaftlichen Herausforderungen. Eines ist klar: Schulden allein lösen keine Probleme. Ohne tiefgreifende Reformen wird es keinen nachhaltigen Aufschwung geben. Und nur durch neues wirtschaftliches Wachstum können Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert werden. Jetzt ist daher entschlossenes Handeln gefragt.

Es darf in den Koalitionsverhandlungen nicht darum gehen, wer sich symbolisch durchsetzt. Es kommt vielmehr darauf an, für unser Land die Weichen für mehr Wachstum und Beschäftigung zu stellen. Vor allem in den folgenden Bereichen muss ein Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD deutlich mehr Ambition zeigen, als es bisherige Zwischenstände erwarten lassen:

  • Deutschland nimmt bei der Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen und Betriebe mit rund 30 Prozent international eine Spitzenposition ein, was sich zu einem erheblichen Standortnachteil entwickelt hat. Die Steuerbelastung der Unternehmen und Betriebe muss spürbar reduziert werden. Ziel muss es sein, die derzeitige Steuerbelastung der Unternehmen – zumindest schrittweise – auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau von maximal 25 Prozent abzusenken.
  • Die sozialen Sicherungssysteme müssen dringend reformiert werden, um sie finanzierbar, zukunftsfest und generationengerecht zu gestalten. Für die Unternehmen und insbesondere lohnintensive Betriebe bedeuten steigende Beitragssätze ein Mehr an Belastung und eine Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit. Bei den Beschäftigten führen sie zu weniger Netto vom Brutto.
  • Der deutsche Staat muss schneller und effizienter werden. Die künftigen Koalitionspartner müssen dem Abbau von Bürokratielasten für die Wirtschaft höchste Priorität einräumen. Berichts- und Dokumentationspflichten müssen systematisch abgebaut werden. Auch zeitraubende und umständliche Planungs- und Genehmigungsverfahren verhindern Investitionen und bremsen Innovationen in der Wirtschaft. Sämtliche Verfahren müssen über alle Fachgesetze hinweg vereinfacht und verkürzt werden.
  • Hohe Energiekosten sind zu einem wesentlichen Wettbewerbsnachteil der deutschen Wirtschaft geworden. Der Standort Deutschland braucht daher wieder international konkurrenzfähige Energiepreise (Strom, Gas, Wasserstoff) und mehr Versorgungssicherheit. Neben kurzfristigen Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Energieverbraucher sind zudem massive strukturelle Reformen zwingend notwendig, um die Energiekosten dauerhaft zu senken.
  • Nur wirtschaftliches Wachstum sichert Arbeitsplätze und den sozialen Zusammenhalt. CDU, CSU und SPD müssen sich jetzt für wirksame, strukturelle Reformen entscheiden. Der Standort Deutschland muss dringend wieder attraktiver werden – für Investitionen, für Innovationen und für all jene, die mit unternehmerischem Mut Verantwortung übernehmen. Es muss sich lohnen, in diesem Land ein Unternehmen zu führen. Wenn die künftige Bundesregierung das nicht schnell und konsequent ermöglicht, wird sich der wirtschaftliche Abschwung in den kommenden Jahren nicht mehr aufhalten lassen.

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Einzelhandel rechnet zu Ostern mit 2,3 Milliarden Euro Umsatz

Für das diesjährige Ostergeschäft im Einzelhandel erwartet der Handelsverband Deutschland (HDE) einen Umsatz von 2,3 Milliarden Euro. Rund um das Osterfest Geld auszugeben, planen knapp 41 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das geht aus einer im Auftrag des HDE durchgeführten, bevölkerungsrepräsentativen Umfrage unter 500 Personen hervor.

„Die Osterzeit sorgt alljährlich für Umsatzimpulse im Einzelhandel. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher kaufen dann anlassbezogene Ware, besonders bei Lebensmitteln“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Wer zu Ostern Geschenke kauft, greift laut HDE-Umfrage vor allem zu Lebensmitteln. Fast 78 Prozent wollen Lebensmittel verschenken. Mehr als die Hälfte plant den Kauf von Spielwaren (54,9 Prozent) und Dekorationsartikeln (53,4 Prozent). Auch Blumen zählen zu beliebten Geschenken zum Osterfest (49,5 Prozent).

Insgesamt rechnet der HDE zu Ostern mit einem Umsatz von 2,3 Milliarden Euro im Einzelhandel. Im Vergleich zum Vorjahr 2024 entspricht das einem Anstieg um 3,8 Prozent. Pro Kopf sind somit Osterausgaben in Höhe von 40 Euro zu erwarten. „Ostern ist nach Weihnachten der zweitgrößte feiertagsbezogene Konsumanlass. Viele Händlerinnen und Händler hoffen daher, dass das diesjährige Ostergeschäft die seit vielen Monaten verhaltene Konsumstimmung etwas ankurbeln kann“, so Genth.

Die bevölkerungsrepräsentative Umfrage wurde im Auftrag des HDE vom IFH Köln durchgeführt. Befragt wurden 500 Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland.

(Quelle: HDE)

Zahlungsverkehr: Wettbewerb, Souveränität und Verbraucherfreundlichkeit sichern

Mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen macht der Handelsverband Deutschland (HDE) zusammen mit dem Hotelverband Deutschland (IHA) und dem UNITI Bundesverband EnergieMittelstand auf die Bedeutung funktionierender Zahlungsverkehrssysteme für Wirtschaft und Gesellschaft aufmerksam. Während die Bargeldakzeptanz konstant zurückgeht, gewinnen digitale und mobile Bezahlverfahren zunehmend an Bedeutung. In einem gemeinsamen Impulspapier zeigen die Verbände Handlungsansätze zur Stärkung nationaler und europäischer Zahlungssysteme auf, um Transparenz, Wettbewerb und Verbraucherfreundlichkeit im Zahlungsverkehr zu verbessern.
„Die neue Bundesregierung muss sich mit der Zukunft des Zahlungsverkehrs befassen und eine nachhaltige Zahlungsinfrastruktur schaffen. Entsprechende regulatorische Rahmenbedingungen sollten den Verbraucherschutz und gleichzeitig die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit fördern“, so Ulrich Binnebößel, HDE-Abteilungsleiter Zahlungsverkehr. Notwendig sei etwa mehr Transparenz bei den Kosten der Zahlungsarten. Hierfür müsse die europäische Regulierung zu Interbankenentgelten, die sogenannte MIF-Verordnung, überarbeitet werden. „Bei der Interbankentgeltregulierung besteht Handlungsbedarf. Es braucht Obergrenzen bei allen Kartenzahlungen, um Verbraucherschutz und Wettbewerb zu stärken“, so Binnebößel weiter. Zudem müssten die Systemvorgaben dominanter Zahlungssysteme einer Überprüfung unterzogen werden. „Individuelle Absprachen zwischen Zahler und Zahlungsempfänger müssen in Zukunft leichter möglich sein. Handel und Verbraucher sollten mehr Einflussmöglichkeiten erhalten“, betont Binnebößel.

HDE, IHA und UNITI setzen sich in ihrem Impulspapier für die Einrichtung eines Payment-Beirates der Bundesregierung ein. „Unter Berücksichtigung der Interessen von Zahlern und Akzeptanten kann ein Beirat die Bundesregierung bei der Umsetzung praktikabler und wirtschaftlicher Zahlungsarten beraten“, so Binnebößel. Das Ziel müsse sein, nationale Zahlungssysteme weiterzuentwickeln, europäische Zahlungsinitiativen zu unterstützen und den Zahlungsverkehr innovativ und wettbewerbsfähig zu gestalten.

>> Weitere Informationen/Positionspapier

(Quelle: HDE)

HDE-Prognose: Zahl der Geschäfte sinkt 2025 um 4.500

Angesichts der anhaltend schwachen Konsumstimmung ist die Lage der Innenstädte in Deutschland weiterhin schwierig. Laut Prognose des Handelsverbandes Deutschland (HDE) werden im Jahr 2025 im Einzelhandel 4.500 Geschäfte ihre Türen für immer schließen.

„Der Leerstand in den Innenstädten wird von Jahr zu Jahr sichtbarer. Die Entwicklung ist dramatisch. Unsere Stadtzentren müssen wieder attraktiver werden“, so HDE-Präsident Alexander von Preen. Mussten im Vorjahr noch 5.000 Geschäfte schließen, geht der HDE für das Jahr 2025 von einem Rückgang der Zahl der Geschäfte um 4.500 aus. „Der Negativtrend verlangsamt sich etwas, aber mit jeder Geschäftsschließung verlieren unsere Innenstädte weiter an Anziehungskraft“, so von Preen weiter. Im Jahr 2015 lag die Zahl der Geschäfte im Einzelhandel bei mehr als 370.000, im Jahr 2025 werden es laut HDE-Prognose nur noch etwa 300.000 sein. Gründe für diese Entwicklung sieht der HDE in der eingetrübten Konsumstimmung sowie im Mangel an Nachfolgern selbst für gut laufende Läden.

Um dem Negativtrend entgegenzuwirken, müssen aus Sicht des HDE die Mietverträge der Händlerinnen und Händler den aktuellen Entwicklungen angepasst werden. „Es müssen mehr umsatzbasierte Mieten vereinbart werden, damit die monatliche Zahlung für die Händler leistbar bleibt“, betont von Preen. Zudem müsse es sich für Unternehmen in Zukunft wieder lohnen, Investitionen zu tätigen. „Anreize wie eine Sonderabschreibungsmöglichkeit für Investitionen würden dazu beitragen, privates Investitionskapital zu generieren“, so von Preen weiter. Sinnvoll sei etwa eine steuerliche Begünstigung von Investitionen in den Ladenbau, die Digitalisierung, in die Renovierung von Fassaden, aber auch den Einbau neuer Heizungs- und Klimatechnik. „Die Politik muss jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Innenstädte als wirtschaftliche und gesellschaftliche Zentren erhalten bleiben“, so von Preen.

>> Weitere Informationen/Grafik

(Quelle: HDE)

HDE zeichnet Stores of the Year 2025 aus

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat C&A in der Neuhauser Straße in München, die Thalia Mayersche Buchhandlung am Neumarkt in Köln, das Küchenstudio proform in Weinheim, die Pâtisserie Johanna in Hamburg und die Pier 14 Strandterrasse im Seebad Ahlbeck als Stores of the Year 2025 ausgezeichnet. Die Preise wurden am Abend im Rahmen des Handelsimmobilienkongresses in Berlin verliehen.

Sieger der Kategorie Fashion ist C&A in der Neuhauser Straße in München. Mit seinem modernen, edlen und minimalistischen Ladenkonzept überzeugte der Store die Jury. Die offene Gestaltung mit großzügigen Videowänden im Eingang, der begrünte Innenhof und viel natürliches Licht sorgen für eine angenehme und einladende Atmosphäre. Spürbar ist zudem die starke Ausrichtung auf Nachhaltigkeit, etwa bei der Wiederverwertung der Einrichtung. Mit dem Geschäft setzt C&A neue Maßstäbe für die Inszenierung erschwinglicher Mode.

Die Thalia Mayersche Buchhandlung am Neumarkt in Köln entschied die Kategorie Out of Line für sich. Das Ladenkonzept zeichnet sich durch seinen regionalen Bezug aus, greift charakteristische Elemente des Kölner Stadtbildes auf, wie die Hohenzollernbrücke mit ihren Liebesschlössern oder die Rhein-Seilbahn. Durch den Kinderbereich mit Spielmöbeln zum Klettern und Rutschen, den Marktplatz mit Ständen und Bäumen sowie das Café schafft Thalia einen abwechslungsreichen Erlebnisraum, der zum Verweilen einlädt.

Das Küchenstudio proform in Weinheim ist der Gewinner der Kategorie Home/Living. Der Showroom rückt Design und Funktionalität der präsentierten Küchen in den Fokus und setzt dafür auf realitätsnahe Ausstellungsflächen und interaktive Elemente. Maßgeschneiderte Küchenlösungen werden für Kunden erlebbar und für Live-Videoformate sowie Fotoshootings genutzt. Das Küchenstudio proform präsentiert somit nicht nur hochwertige Küchen, sondern ist auch eine Live-Performance-Location.

In der Kategorie Food wurde die im eleganten Boutique-Stil gestaltete Pâtisserie Johanna in Hamburg ausgezeichnet. Die in der gläsernen Produktion handgefertigten Kreationen werden in stilvollen Vitrinen präsentiert. Der Store verbindet hochwertige Handwerkskunst mit luxuriösem Ladenbau, Regionalität und Nachhaltigkeit. Ein Online-Shop und die Social-Media-Präsenz ergänzen das stationäre Konzept. Von den Produkten über den Ladenbau bis hin zur Kundenansprache ist die Pâtisserie Johanna ein Gesamtkunstwerk.

Die Kategorie Concept Store gewann die Pier 14 Strandterrasse im Seebad Ahlbeck. An der Strandpromenade wurde ein modernes Ladenkonzept geschaffen, das sich gekonnt in den historischen Kontext der Bäderarchitektur einfügt. Eine Kaffeebar als Blickpunkt rundet die Präsentation internationaler Designer-Kollektionen, hochwertiger Accessoires und exklusiver Lifestyle-Produkte ab. Neben exzellentem Ladenbau zeigt Pier 14, wie sich Digitalisierung mit echtem Mehrwert für die Kunden in den Point of Sale integrieren lässt.

Als Stores of the Year zeichnet der HDE herausragende und innovative Händlerinnen und Händler aus, deren Ladenumbau oder -neugestaltung nicht länger als ein Jahr zurückliegt. Ausgewählt wurden die Sieger von einer mit Expertinnen und Experten aus Handelsunternehmen und -institutionen besetzen Jury.

Fotos von der Preisverleihung unter www.einzelhandel.de/14767

(Quelle: HDE)

Digital Markets Act: HDE fordert Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs im Online-Handel

Mit Blick auf die laufende Untersuchung der Europäischen Kommission und der nun veröffentlichten vorläufigen Ergebnisse in Bezug auf die Gestaltung der Google-Suchergebnisseite unterstreicht der Handelsverband Deutschland (HDE) die Bedeutung des Digital Markets Act (DMA) für die Schaffung fairer und transparenter Wettbewerbsbedingungen für den Online-Handel. Derzeit prüft die Europäische Kommission im Rahmen einer Nichteinhaltungsuntersuchung, ob Google bei der Darstellung seiner Suchergebnisseite gegen das Verbot der Selbstbevorzugung nach Artikel 6, Absatz 5 des DMA verstößt. Nach der bekannt gegebenen vorläufigen Auffassung der Kommission sieht diese einen möglichen Verstoß vorliegen.
„Der DMA muss durchgesetzt werden, trotz aller geopolitischen Verwerfungen. Große Tech-Unternehmen dürfen ihre Marktmacht nicht ausnutzen, um ihre eigenen Services zu bevorzugen. Sie müssen unsere europäischen Werte respektieren. Das gilt für alle digitalen Plattformen, gleichgültig woher sie kommen. Es ist klar zu begrüßen, dass die EU-Kommission jetzt ihre vorläufigen Feststellungen veröffentlicht hat. Das ist ein wichtiger Schritt in diesem Prozess, der mehr Klarheit über die Sachlage geschaffen hat“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Die Durchsetzung geltenden Rechts sei für den Binnenmarkt von erheblicher Bedeutung. Für Handelsunternehmen jeder Größe sowie für Verbraucherinnen und Verbraucher seien direkte Online-Verkaufskanäle und die Sichtbarkeit auf der Google-Suchergebnisseite unverzichtbar. „Im Sinne des DMA muss daher sichergestellt werden, dass für alle Akteure klare und faire Wettbewerbsbedingungen herrschen“, betont Tromp.

Direktverkäufer, wie etwa Einzelhändler, und Preisvergleichsplattform müssen die Möglichkeit erhalten, in den Suchergebnissen transparent dargestellt zu werden. „Die Umsetzung des DMA darf aber nicht dazu führen, dass Preisvergleichsplattformen letztlich nur als zusätzliche obligatorische Vermittlungsebene zwischen Einzelhändlern und Verbrauchern eingeführt werden“, so Tromp weiter. Verbraucher müssten weiterhin auf Wunsch Angebote von Händlerinnen und Händlern direkt finden können. Es brauche gleiche transparente Bedingungen für alle, um auf dem Markt fair konkurrieren zu können. „Der DMA soll für mehr Fairness und Transparenz im digitalen Sektor sorgen. Damit das in der Praxis gelingt, muss die Einhaltung des DMA auch sichergestellt werden. Es müssen jetzt dauerhaft Klarheit und ein Level Playing Field im Online-Sektor geschaffen werden“, so Tromp.

(Quelle: HDE)

Mehrwertsteuer: HDE warnt vor Folgen einer Absenkung für bereits kompliziertes Mehrwertsteuerrecht

Angesichts der zuletzt erneut aufgekommenen Debatte über eine Absenkung der Mehrwertsteuer mahnt der Handelsverband Deutschland (HDE) zu zielgenauen Entlastungsmaßnahmen. Auch die Diskussion über eine neue, zusätzliche Form der Preisbeobachtung bewertet der HDE kritisch.

„Das Mehrwertsteuerrecht in Deutschland ist schon kompliziert und die Verwaltung teuer genug. Wenn jetzt noch zusätzlich zu den bestehenden Differenzierungen neue Absenkungen hinzukommen, steigen diese Verwaltungskosten noch weiter an“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Politik müsse vielmehr über andere Maßnahmen zielgenau die Haushalte entlasten, die nur über geringe Einkommen verfügen und daher von der Inflation besonders schwer betroffen sind. „Absenkungen der Mehrwertsteuer sind Entlastungen mit der Gießkanne und noch dazu ein ineffizientes Instrument zur Verwirklichung sozialer oder ökologischer Ziele, da sie für den Staat mit beträchtlichen Kosten verbunden sind“, so Genth weiter.

Auch die Debatte über eine neue, zusätzliche Form der Preisbeobachtung bewertet der HDE kritisch. Im Rahmen der amtlichen Preisstatistik veröffentlicht das Statistische Bundesamt monatlich differenzierte Daten zur Verbraucherpreisentwicklung und greift dabei auf Preisbeobachtung in den Geschäften, im Internet sowie auch auf Scannerdaten des Handels zurück. Die Ergebnisse der Verbraucherpreisstatistik sind frei verfügbar und abrufbar. Ebenfalls werden die Preise von Vorstufen erhoben. „Maßnahmen hin zu einer neuen, zusätzlichen Form der Preisbeobachtung wären auch angesichts tausender Artikel im Sortiment des Lebensmitteleinzelhandels mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden, ohne dabei einen zusätzlichen Nutzen zu erbringen. Die Einrichtung einer Preisbeobachtungsstelle würde zudem zur weiteren Bürokratisierung des Wirtschaftslebens beitragen“, so Genth.

Die Preise seien in Deutschland auch im europäischen Vergleich wettbewerbsfähig, die Verkaufsstättendichte ebenso wie die angebotene Qualität hoch. Die Produktvielfalt sei enorm, größere Lebensmittelgeschäfte bieten mehr als 10.000 Artikel an. „Gleichzeitig sind die Gewinnmargen des Lebensmitteleinzelhandels mit in der Regel zwischen einem und drei Prozent außerordentlich gering und bleiben deutlich hinter denen der internationalen Markenartikelindustrie zurück“, betont Genth.

(Quelle: HDE)

HDE unterstützt vorgeschlagene Rücknahme des Richtlinienvorschlags für KI-Haftung

Nachdem die Europäische Kommission mit ihrem im Februar vorgestellten Arbeitsprogramm vorgeschlagen hat, den im September 2022 vorgelegten Vorschlag für eine Richtlinie zur Haftung bei künstlicher Intelligenz zurückzuziehen, diskutierte gestern auch der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments hierüber. Der Handelsverband Deutschland (HDE) bewertet die vorgeschlagene Rücknahme positiv.
„Für den Handel sind KI-Anwendungen von enormer Bedeutung, etwa in Logistik- und Transportprozessen sowie in der Produktoptimierung. Diese Technologie wird in Zukunft immer wichtiger. Sie hat das Potenzial, die Branche zu revolutionieren“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Daher dürfe es in diesem Bereich nicht zu einer Überregulierung kommen, die die europäische Innovationskraft hemmen würde. Die bereits geltenden Haftungsvorgaben seien ausreichend, auch für den Bereich KI. „Bisher sind für den Handel in der Praxis keine Regelungslücken aufgetreten. Die vorgeschlagene Richtlinie würde nur ein neues Maß an Überregulierung schaffen“, so Tromp weiter. Außerdem sei die Produkthaftungsrichtlinie erst aktualisiert worden und umfasse nun auch Software. Die entsprechenden Änderungen müssen noch in nationales Recht umgesetzt werden und stehen somit derzeit aus. „Hier sollte zunächst abgewartet und Auswirkungen evaluiert werden, bevor zusätzliche neue Regulierungen verabschiedet werden“, betont Tromp.

Aus Sicht des HDE sollte im Bereich KI der Fokus auf die laufende Umsetzung des AI-Acts gelegt werden, die derzeit in vollem Gange ist. „Es gilt, diese grundlegende KI-Regulierung im EU-Binnenmarkt zunächst rechtssicher und innovationsfreundlich in die Praxis zu übersetzen und noch bestehende Rechtsfragen rasch zu klären“, so Tromp. Auch hier müssten die Auswirkungen für die Betroffenen noch abgewartet und bewertet werden, bevor zusätzliche neue Vorgaben eingeführt werden. „Die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft im EU-Binnenmarkt für den Bereich KI muss sichergestellt werden und darf keinesfalls durch Überregulierung eingeschränkt und gehemmt werden“, betont Tromp.

(Quelle: HDE)