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HDE bewertet Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 positiv und mahnt zu Beschleunigung bei Netzanschlüssen

Anlässlich der morgigen Ladeinfrastrukturkonferenz 2025 des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) macht der Handelsverband Deutschland (HDE) auf den neuen Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 aufmerksam, den der Verband als wichtigen und guten Plan für den weiteren Ausbau sieht. Besonders mit Blick auf die Beschleunigung von Netzanschlüssen fordert der HDE eine zügige Umsetzung des Masterplans.

„Der Handel ist mit seinem enormen Beitrag zum Aufbau der Ladeinfrastruktur Vorreiter. Schon heute stehen 30 Prozent aller Schnellladepunkte in Deutschland auf den Parkplätzen des Einzelhandels, Tendenz steigend. Die Handelsunternehmen tragen so zu einer bedarfsgerechten und nutzerfreundlichen Versorgung bei“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Entwicklung des Masterplans Ladeinfrastruktur 2030 habe der HDE über den Beirat der Nationalen Leitstelle eng begleiten können. „Der Masterplan bietet eine ganzheitliche Strategie, die durch neue Anreize und bedarfsgerechte Anpassungen, die die Ladeleistung stärker in den Fokus nehmen, einen guten Ausgleich der verschiedenen Interessen findet“, so Genth weiter. Auch die stärkere Berücksichtigung von E-Lkw sei ein wichtiger Schritt.

Allerdings kommt es laut HDE nun auf eine zügige Umsetzung des Masterplans an, insbesondere mit Blick auf die Beschleunigung von Netzanschlüssen. „Derzeit kommt es in diesem Bereich zu extremen Verzögerungen, die den Ausbau der Ladeinfrastruktur massiv ausbremsen und Investitionen verhindern“, so Genth. Daher müssten die im Masterplan vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bewältigung dieser Engpässe schnell und konsequent umgesetzt werden. Nur dann ließen sich die ambitionierten Ziele des Bundesministeriums für Verkehr auch tatsächlich erreichen.

Der Masterplan bietet aus Sicht des HDE die notwendige Grundlage für mehr Planungssicherheit und private Investitionen. „Jetzt müssen die administrativen und netzseitigen Hürden schnellstmöglich weg. Um die E-Mobilität in Deutschland erfolgreich voranzutreiben, ist Entschlossenheit gefragt“, fordert Genth.

Quelle: HDE

HDE fordert konsequenten Einsatz für digitale Souveränität Europas

Den gestrigen Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) als Bekenntnis der EU-Mitgliedstaaten zu einer unabhängigen, sicheren und innovationsfreundlichen Zukunft Europas. Die digitale Souveränität Europas ist laut HDE die Voraussetzung für vertrauenswürdige und wettbewerbsfähige digitale Infrastrukturen und Geschäftsmodelle in Deutschland und Europa.

„Digitale Souveränität steht auch für Selbstbestimmtheit, wertebasiertes Handeln, globale Offenheit, Fairness und Resilienz. Wenn wir als Europäische Union diese Attribute als Voraussetzung für eine starke Wirtschaft und widerstandsfähige demokratische Gesellschaft definieren, dann werden wir auch über den gestrigen Gipfel hinaus Meilensteine erreichen“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Es gehe darum, klare europäische Antworten auf globale digitale Herausforderungen zu finden. „Dafür braucht es einheitliche europäische Vorschriften und Regulierungen, die ohne Doppelstrukturen auskommen und so den Weg etwa für innovative Start-ups freimachen“, so Tromp weiter. Wichtig seien zudem europaweite Standards für verlässliche Cybersicherheit zum Schutz von IT-Strukturen und kritischen Infrastrukturen, wie eigene Rechenzentren und europäische Cloud-Lösungen. Gleichzeitig müsse es eine schlanke digitale Verwaltung geben. „Das Ziel sollte sein, die Prozesse für die Wirtschaft sowie für die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen zu vereinfachen“, fordert Tromp.

Der HDE appelliert daher an die Bundesregierung, sich weiterhin für die digitale Souveränität Europas einzusetzen. „Es steht viel auf dem Spiel. Digitale Souveränität ist mehr als sichere IT-Strukturen und innovative KI-Projekte. Europa muss Abhängigkeiten zu reduzieren und seine Innovationskraft durch Investitionen in digitale Schlüsseltechnologien stärken“, so Tromp. Der Handel trage zum Erreichen der digitalen Souveränität Europas bei, unterstütze das Digitalministerium etwa bei der Umsetzung von Digitalprojekten wie der EU Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet).

Quelle: HDE

Omnibus-Vorschläge: HDE unterstützt Plan für regulatorische Vereinfachung bei Digitalem und KI und ruft dazu auf, das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren

Mit Blick auf die heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Vorschläge für einen Omnibus zur KI-Verordnung und zu einem Digital-Omnibus für den Data Act, die E-Privacy-Richtlinie und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bewertet der Handelsverband Deutschland (HDE) die angestrebte Vereinfachung dieser gesetzlichen Regelungen positiv.

Gleichzeitig fordert der HDE einen noch stärkeren Fokus auf die Vereinfachung von Vorgaben und die Abschaffung von Überregulierungen. Die Omnibus-Vorschläge sollen zur Vereinfachung, Klarstellung und Verbesserung der derzeitigen Gesetzeslage beitragen.

„In den vergangenen Jahren ist durch immer neue Vorgaben zu Digitalem und KI, die sich in vielen Bereichen auch noch mit bereits bestehendem Recht überschneiden, eine immer komplexere und unklarere Situation für den Unternehmensalltag der Händlerinnen und Händler entstanden“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Die Folgen seien große Bürokratielasten und erhebliche Rechtsunsicherheiten. Dabei brauche es gerade in den Bereichen Digitales und KI eine Aktualisierung der Vorgaben sowie einen klaren und sicheren Rechtsrahmen. „Hier gilt es, mit der Zeit zu gehen und neuen Entwicklungen und Veränderungen Rechnung zu tragen“, betont Tromp.

Für Händlerinnen und Händler gewinnt künstliche Intelligenz laut HDE immer weiter an Bedeutung. „KI hat das Potenzial, die Branche zu revolutionieren. Wenn es um die Nutzung von Daten und den Einsatz von KI geht, brauchen wir verständliche, einheitliche und auch wettbewerbsfreundliche Regelungen in Europa“, fordert Tromp. Es sei daher wichtig und richtig, dass die EU dies nun angehen wolle. Doch müsse hier mit der gebotenen Sorgfalt gearbeitet werden, um die gesteckten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. „Die beiden Omnibus-Vorschläge enthalten grundsätzlich sinnvolle Ansätze“, so Tromp. So sei die Erleichterung bei der Umsetzung bestimmter Regelungen sowie die zeitliche Verschiebung einiger Vorgaben beim AI-Act positiv zu bewerten, da bislang auch entsprechende Standards fehlten. Es müsse nun daran gearbeitet werden, tatsächlich positive Veränderungen für die Betroffenen zu erreichen. „Die EU muss zeigen, dass die angekündigten schnellen und sichtbaren Verbesserungen jetzt auch erfolgen, und zwar mit einer kosteneffizienteren und innovationsfreundlicheren Umsetzung der Vorschriften. Die Omnibus-Vorschläge dürfen am Ende des Tages nicht den ursprünglich gesetzten Zielen zuwiderlaufen und zu noch mehr Überregulierung und Unklarheiten führen“, so Tromp.

Quelle: HDE

Black Friday und Cyber Monday: HDE rechnet zu Aktionstagen mit Umsatz von 5,8 Milliarden Euro

Zu Black Friday und Cyber Monday rechnet der Handelsverband Deutschland (HDE) in diesem Jahr mit einem Umsatz in Höhe von 5,8 Milliarden Euro. Wie eine im Auftrag des HDE durchgeführte Umfrage zeigt, wollen an den Aktionstagen etwas mehr Menschen reduzierte Produkte kaufen als noch im Vorjahr. Gleichzeitig geben die Aktionsumsätze im Vorjahresvergleich voraussichtlich ein wenig nach.

„Auch in diesem Jahr planen viele Verbraucherinnen und Verbraucher, den Black Friday und den Cyber Monday für die Schnäppchenjagd zu nutzen. Doch die anhaltend schwache Konsumstimmung dämpft die Erwartungen, erstmals gehen die Aktionsausgaben etwas zurück“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Seit Beginn der Datenerfassung 2016 sind die Ausgaben zu Black Friday und Cyber Monday kontinuierlich gestiegen, zwischenzeitlich sogar um mehr als zwanzig Prozent im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr. Schon im Jahr 2023 legten die Umsätze im Vorjahresvergleich allerdings nur noch geringfügig zu, bevor der Aufwärtstrend im Jahr 2024 auf hohem Niveau zum Stillstand kam und das Umsatzniveau des Vorjahres nicht übertroffen wurde. In diesem Jahr erwartet der HDE nun erstmals einen Rückgang der Umsätze zu den beiden Aktionstagen, der Umsatz wird der Verbandsprognose nach bei 5,8 Milliarden Euro liegen. Das ist gleichbedeutend mit einem Rückgang um knapp zwei Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Dabei zeigt die vom HDE beauftragte Umfrage: Insgesamt wollen etwas mehr Menschen Black Friday und Cyber Monday für den Einkauf reduzierter Produkte nutzen als noch 2024. Zum Black Friday will mit 48 Prozent demnach fast die Hälfte der Befragten auf Schnäppchenjagd gehen, zum Cyber Monday mehr als ein Drittel. „Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern sind die Aktionstage mit ihren Sonderangeboten beliebt, gerade jetzt in der wirtschaftlich angespannten Lage“, so Tromp. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass an den beiden Aktionstagen nicht nur zusätzliche Käufe getätigt werden, sondern in diesem Jahr auch mehr Käufe zur notwendigen Versorgung.

Auf Weihnachtseinkäufe entfallen 2025 wie bereits im Vorjahr rund 1,6 Milliarden Euro der Ausgaben an Black Friday und Cyber Monday. „Black Friday und Cyber Monday setzen in dem für den Einzelhandel so wichtigen Weihnachtsgeschäft wieder spürbare Impulse“, so Tromp weiter. Laut Umfrage nutzt mit 54 Prozent mehr als die Hälfte der Befragten den Black Friday auch für Weihnachtseinkäufe. Der Cyber Monday ist für 42 Prozent der Befragten ein Anlass, um für die Festtage einzukaufen.

Die Umfrage wurde im Auftrag des HDE vom IFH Köln durchgeführt. Befragt wurden im Oktober 2025 über 1.000 Online-Shopper. Der Black Friday fällt in diesem Jahr auf den 28. November, der Cyber Monday auf den 1. Dezember.

Mehr Informationen unter www.einzelhandel.de/blackfriday 

Handelskongress Deutschland 2025: Start-up weinton gewinnt Publikumspreis für Newcomer

Auf dem Handelskongress Deutschland 2025 wurde das Start-up weinton zum Gewinner des Newcomer Lab gekürt. Drei innovative Unternehmen aus dem Einzelhandel präsentierten ihre Konzepte in einem dreiminütigen Pitch. Der Sieger wurde per Live-Voting durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Handelskongresses bestimmt.

Das Start-up weinton (WNTN GmbH) entwickelt pfandfähige Weinflaschen, die bruchsicher, ultraleicht und vollständig recycelbar sind und den CO2-Fußabdruck um über 50 Prozent reduzieren, ohne Abstriche bei Qualität und Genuss. (https://wntn.de/)

Als Partner fördert die SIGNAL IDUNA Gruppe die Auszeichnung. Der Sieger des Newcomer Lab erhält zwei VIP-Fußballtickets sowie je eine Jahreslizenz der Software-Lösung CANEI.control, die einen kompletten Überblick über die unternehmerische Performance gibt.

Welche drei Start-ups am Newcomer Lab auf dem Handelskongress Deutschland teilnehmen durften, wurde im Herbst 2025 von einer mit Expertinnen und Experten besetzten Jury entschieden. Teil des Newcomer Lab waren Reo, weinton und Octoscreen.

Weitere Informationen: https://www.handelskongress.org/newcomer-25

Handelskongress Deutschland: HDE-Präsident von Preen fordert politischen Einsatz für Entfesselung der Wirtschaft

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche auf dem Handelskongress Deutschland in Berlin bekräftigte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Alexander von Preen, die Notwendigkeit wirksamer politischer Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Mit Blick auf das Kongressmotto „Simplify Retail: Einfach. Erfolgreich. Handeln!“ forderte er einen spürbaren Bürokratieabbau, faire Wettbewerbsbedingungen und Investitionsanreize.

„Wenn wir „Simplify Retail“ fordern, dann ist das unser unternehmerischer Ansatz, aber eben auch unsere politische Forderung“, so HDE-Präsident Alexander von Preen. Händlerinnen und Händler hätten mit der Vielzahl an Dokumentations- und Berichtspflichten sowie den hohen Compliance-Kosten zu kämpfen. Diese Bürokratie-Flut müsse enden. Lange Zeit habe der Handel etwa vor den bürokratischen Exzessen des deutschen Lieferkettengesetzes gewarnt. „Dass die Bundesregierung nun die überbordenden Berichtspflichten daraus streicht, ist ein wichtiges Signal. Es ist das Zeichen, dass diese Bundesregierung bereit ist, Fehler zu korrigieren“, so von Preen weiter. Doch das könne nur der Anfang sein. Es brauche insgesamt mehr Vertrauen und weniger Vorschriften.

Zudem machte der HDE-Präsident deutlich: „Wir müssen im Wettbewerb bestehen können. Und dafür brauchen wir zwei Dinge: Bezahlbare Kosten und fairen Wettbewerb.“ Die Stromsteuer müsse daher für alle auf das europäische Mindestmaß gesenkt werden. Notwendig sei auch eine Deckelung der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Obergrenze von 40 Prozent. Darüber hinaus müsse ein fairer Wettbewerb sichergestellt sein. Derzeit unterliefen Drittstaatenhändler wie Temu und Shein täglich systematisch europäische Verbraucherschutz-, Steuer- und Umweltstandards. „Das ist Sabotage am Binnenmarkt. Wir haben da kein Regelungsdefizit, sondern ein Versagen bei der Durchsetzung“, so von Preen.

Angesichts der aktuellen Lage der Stadtzentren mahnte von Preen zu einer Vitalisierungsoffensive für Innenstädte. Gefragt seien entsprechende Rahmenbedingungen für private Investitionen. „Der Staat muss den Rahmen so setzen, dass sich privates Kapital wieder traut, in die Zentren zu investieren. Es braucht Anreize, keine neuen Hürden“, so von Preen. Die neue Bundesregierung sei im Frühjahr mit dem Versprechen der Entfesselung angetreten. Von Preen appellierte an die Politik, jetzt auch tatsächlich für eine Kultur der Freiheit und des Ermöglichens zu sorgen. „Wir brauchen eine Politik, die uns nicht verwalten will, sondern uns handeln lässt“, betonte von Preen. Der Handel wolle mit anpacken.

Quelle: HDE

Deutsche Handelspreise für Decathlon, Edeka Schenke und Dirk Roßmann

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat am Mittwochabend (12. November) auf dem Handelskongress Deutschland in Berlin die Deutschen Handelspreise 2025 verliehen. HDE-Präsident Alexander von Preen zeichnete Decathlon, Edeka Schenke und Dirk Roßmann aus.

Der Deutsche Handelspreis wurde in drei Kategorien verliehen. In der Kategorie Großunternehmen ging der Deutsche Handelspreis an das Sporthandelsunternehmen Decathlon, das Innovationskraft mit einem starken Fokus auf Kundenerlebnis und technologische Weiterentwicklung kombiniert. Seit seiner Gründung 1976 hat sich das Unternehmen von einem Pionier im Sportartikelhandel zu einem globalen Marktführer mit 1.817 Filialen in 79 Ländern entwickelt. Die Jury würdigte insbesondere die konsequente Entwicklung eines umfassenden Eigenmarken-Portfolios, das sich als eigenständige Marke etabliert hat und Trends im Sportsegment setzt. In Deutschland setzt Decathlon aktuell besonders auf den Standort Innenstadt und sucht hier Kooperationen mit Partnern im Handel. Das Unternehmen zeichnet sich zudem durch sein nachhaltiges Engagement aus, von umweltbewusster Produktgestaltung bis hin zu Reparaturservices.

Den Preis in der Kategorie Mittelstand erhielt Edeka Schenke, ein seit 1934 bestehendes Familienunternehmen, das sich von einem kleinen Lebensmittelgeschäft zu einem leistungsstarken Handelsunternehmen mit rund 450 Beschäftigten entwickelt hat. In vorbildlicher Weise verbindet Edeka Schenke unternehmerische Tradition mit Innovationskraft, die sich etwa in der Einbindung von digitalen Preisschildern, Self-Checkout-Lösungen und einem integrierten Warenwirtschaftssystem zeigt. Die Jury zeichnete das Unternehmen als Impulsgeber für den modernen Lebensmittelhandel aus. Mit eigener Bäckerei, Feinkostabteilung, Produktionsküche und einem Sortiment von über 45.000 Artikeln ist es auf Qualität, Regionalität und Genuss ausgerichtet. Edeka Schenke platzierte mit der Übernahme großer SB-Warenhäuser und der Ausrichtung auf Frische, Bedienung und Erlebnis eine neue Qualität im Supermarktportfolio. Zudem setzt das Unternehmen mit umfangreichen Ausbildungsprogrammen, der gezielten Integration von Geflüchteten und der Förderung regionaler Artenschutzprojekte Maßstäbe für gesellschaftliches und ökologisches Engagement.

Über den Lifetime Award des Deutschen Handelspreises konnte sich Dirk Roßmann freuen. Einen kleinen, elterlichen Drogeriebetrieb hat er zu einem der größten und erfolgreichsten Drogeriekonzerne Europas entwickelt. Seit der Eröffnung seiner ersten eigenen Filiale 1972 wurde das Unternehmen konsequent ausgebaut und betreibt heute über 4.700 Filialen in neun Ländern. Die unternehmerische Tätigkeit von Dirk Roßmann zeichnet sich durch eine seltene Kombination aus strategischer Weitsicht, Innovationskraft und ausgeprägtem Gespür für Chancen aus. Die Jury würdigte vor allem seine Fähigkeit, unternehmerische Herausforderungen in nachhaltige Entwicklungsmöglichkeiten zu transformieren. Als Gründer der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung unterstützt Dirk Roßmann internationale Entwicklungsprojekte, fördert Bildungsinitiativen und übernimmt Verantwortung im Sportbereich. Sein Wirken ist ein herausragendes Beispiel für die Verbindung von ökonomischem Erfolg mit ethischen Grundsätzen und gesellschaftlichem Engagement.

Die Deutschen Handelspreise wurden am 12. November im Rahmen einer Gala auf dem Handelskongress Deutschland in Berlin verliehen. Fotos von der Verleihung finden Sie hier: https://einzelhandel.de/14994

Gesicht des Handels 2025: HDE zeichnet Florian Timm von Thalia aus

Das Gesicht des Handels 2025 heißt Florian Timm. Der Bereichsleiter Retail Stores ist bei der Thalia Bücher GmbH für 20 Buchhandlungen in Niedersachsen und Bremen mit über 200 Mitarbeitenden verantwortlich. Der 27-jährige erhielt die Auszeichnung am heutigen Abend im Rahmen einer Gala-Veranstaltung des Handelskongresses Deutschland in Berlin.

HDE-Präsident Alexander von Preen überreichte dem Gewinner Florian Timm die Urkunde für das Gesicht des Handels 2025. Seine Bewerbung hatte zuvor eine Jury aus Branchenkennern und Handelsexperten überzeugt. Herausstechen konnte er insbesondere mit seiner hohen Einsatz- und Verantwortungsbereitschaft. Dementsprechend begründet die Jury ihre Entscheidung: „Zwischen den vielen tollen Bewerbungen für das Gesicht des Handels 2025 fiel der Jury die Wahl nicht leicht. Florian Timm aber ragte in vielerlei Hinsicht heraus. So verantwortet er in seinen noch jungen Jahren bereits 20 Buchhandlungen mit insgesamt mehr als 200 Beschäftigten. Sein Beispiel macht deutlich, wie groß die Aufstiegschancen im Einzelhandel sind. Begonnen hat der 26-Jährige seine Karriere im Handel als Auszubildender. Sein Vorbild zeigt, dass im Einzelhandel Karriere mit Lehre möglich und realistisch ist. Das ist ein Mutmacher für alle jungen Menschen, an sich und die eigenen Möglichkeiten im Einzelhandel zu glauben. Florian Timm zeichnet sich zudem durch eine hohe Lernbereitschaft und ein modernes Führungsverständnis aus. Er überzeugte die Jury mit einem stimmigen und authentischen Auftreten. Sein Einsatz für die Branche, die Mitarbeiter und seinen Arbeitgeber machen ihn zu einem würdigen Gesicht des Handels 2025.“

Die Teilnehmer der Aktion hatten im Zuge ihrer Bewerbung für den Titel Gesicht des Handels schriftlich begründet, warum sie das perfekte Gesicht für die Branche sind. In seiner Bewerbung schrieb Timm: „Ich glaube fest daran: Wenn die Rahmenbedingungen für Mitarbeitende und Kundschaft stimmen, kommt der wirtschaftliche Erfolg fast von selbst. Als Gesicht des Handels 2025 möchte ich genau dafür stehen – für einen Handel, der Menschen stärkt, Wandel gestaltet und junge Perspektiven ernst nimmt.“

Der Preis für alle im Handel Tätigen wurde bereits zum 15. Mal vergeben. Ziel des Wettbewerbs ist es, das große Engagement der mehr als drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel zu zeigen. Der Gewinn besteht aus zwei Hotel-Übernachtungen, zwei Karten für den Handelskongress Deutschland 2025 sowie 1.000 Euro Taschengeld.

Quelle: HDE

Mindestlohnrichtlinie: HDE bewertet EuGH-Entscheidung positiv

Der Handelsverband Deutschland (HDE) bewertet die teilweise Annullierung der Mindestlohnrichtlinie durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) positiv. Der HDE warnt die Europäische Kommission vor einer weiteren Einmischung in die Lohn- und Tarifpolitik und mahnt zur Wiederherstellung der Gestaltungsfreiheit der Tarifvertragsparteien.

„Die EuGH-Entscheidung ist klar, nachvollziehbar und bestätigt, dass die EU nicht befugt ist, sich in die Lohn- und Tarifpolitik einzumischen. Die Europäische Kommission hat ihre Kompetenzen hier laut EuGH bei der Mindestlohnrichtlinie in wesentlichen Punkten überdehnt. Das sollte ihr zukünftig eine Warnung sein“, so Steven Haarke, HDE-Geschäftsführer Arbeit und Soziales. Weitere Eingriffe in die Sozialpolitik dürfe es aus Europa nicht geben. „Es wäre sehr wichtig, das EuGH-Urteil und dessen Folgen genau zu analysieren und auch sämtliche Eingriffe in die Tarifautonomie und zusätzlichen Bürokratieaufwuchs aus Brüssel zu hinterfragen“, so Haarke weiter. Hierzu gehöre die Entgelttransparenzrichtlinie, die bis zum 7. Juni 2026 in nationales Recht umzusetzen ist. „Die Entgelttransparenzrichtlinie, die nicht Gegenstand des EuGH-Urteils war, führt im Ergebnis zu einem indiskutablen Aufwuchs an Bürokratie“, so Haarke. Dies dürfe, noch dazu in den aktuell schwierigen Zeiten, so nicht umgesetzt werden. Die Entgelttransparenzrichtlinie sollte daher dringend korrigiert, mindestens aber aufgeschoben werden. „Entgelttransparenz wird im Geltungsbereich von Tarifverträgen bereits gewährleistet. Zudem gilt in Deutschland auch seit 2017 schon ein Entgelttransparenzgesetz“, so Haarke.

Da der EuGH die Mindestlohnrichtlinie nicht insgesamt für nichtig erklärt hat, sind die EU-Staaten aber weiter verpflichtet, etwa auf mehr Tarifbindung hinzuwirken. Demnach müssten alle EU-Mitgliedstaaten einen Nationalen Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen vorlegen, wenn die tarifvertragliche Abdeckung im Mitgliedsstaat zu gering ausfällt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte hierzu bereits in diesem Sommer eine Verbändekonsultation durchgeführt, in die sich auch der HDE mit einer Stellungnahme eingebracht hat. Die Tarifbindung steht branchenübergreifend wegen der völligen Überregulierung im Bereich der Arbeitsbeziehungen unter Druck.

„Mehr Tarifbindung entsteht vor allem dann, wenn man die Gestaltungsfreiheit der Tarifvertragsparteien wiederherstellt. Hierfür benötigen die Sozialpartner dringend weniger staatliche Regulierung und nicht wie zuletzt immer noch mehr“, so Haarke. Gefragt seien zudem mehr gesetzliche Öffnungsklauseln für Tarifverträge in den Gesetzen und eine Option für eine modulare Tarifbindung.

Quelle: HDE

Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages: HDE setzt sich für mehr Flexibilität bei Umsetzung der EU-Vorgaben zur Widerrufsfunktion ein

In der Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertrags- und Versichersicherungsvertragsrechts kritisierte der Handelsverband Deutschland (HDE) die EU-Vorgaben zur Widerrufsfunktion. Der HDE fordert mehr Flexibilität bei der Umsetzung.

„Die Verpflichtung zur Bereitstellung einer Widerrufsfunktion ist im Online-Handel mit Waren nicht erforderlich. Bei den hier ansässigen Händlern gibt es für Verbraucher keine Probleme bei der Ausübung des Widerrufsrechts“, so Georg Grünhoff, HDE-Abteilungsleiter Produktsicherheits-, Datenschutz- und Verbraucherrecht. Das Widerrufsrecht werde von Verbraucherinnen und Verbrauchern in großem Umfang ausgeübt und von Unternehmen schnell und unkompliziert abgewickelt.

Mit Blick auf die Umsetzung der neuen EU-Richtlinie in deutsches Recht mahnt der HDE zu mehr Flexibilität und Rechtsicherheit für die Händlerinnen und Händler. „Wenn eine Bestellung über das Kundenkonto erfolgt ist, muss auch die Widerrufsfunktion im Kundenkonto bereitgestellt werden können“, so Grünhoff. Zudem müsse die im Online-Handel häufig vorkommende Rücksendung einzelner Artikel aus einer Bestellung möglich sein. „Dass der Gesetzestext hierfür nun Anknüpfungspunkte bietet und die Forderungen des HDE aufgreift, ist ein wichtiger Schritt“, so Grünhoff weiter. Allerdings müsse den Handelsunternehmen bei Bestellungen ohne ein Kundenkonto mehr Flexibilität bei der Umsetzung eingeräumt werden. „Die Widerrufsfunktion darf in diesen Fällen nicht nur mit Freitextfeldern auf der Internetseite umzusetzen sein“, betont Grünhoff. Diese seien fehleranfällig und müssten dauerhaft bereitgestellt werden, auch wenn das Widerrufsrecht im Einzelfall gar nicht mehr bestehe. Der HDE fordert daher, dass Online-Händler zur Erfüllung der Vorgaben alternativ auch Links bereitstellen können, mit denen die Verbraucher den Widerruf anhand der Bestellung erklären können.

Außerdem spricht sich der HDE gegen zusätzliche Informationspflichten für Online-Händler und Plattformen auf nationaler Ebene aus und fordert, die EU-Vorgaben auch insoweit eins zu eins umsetzen.

Quelle: HDE